Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter
Anfrage an:
Stadt Dresden
Die Kooperationsvereinbarung für Anbieter von E-Scootersharing, die im Artikel der Sächsischen Zeitung [1] benannt wird.
[1] https://www.saechsische.de/elektroroller-start-kommt-spaeter-5093952.html "Elektroroller-Start kommt später" vom 12.07.2019
Anfrage erfolgreich
-
Datum13. Juli 2019
-
12. August 2019
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Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte sen…
An
Stadt Dresden
Details
- Von
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- Betreff
- Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 13. Juli 2019 00:51
- An
- Stadt Dresden
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kooperationsvereinbarung für Anbieter von E-Scootersharing, die im Artikel der Sächsischen Zeitung [1] benannt wird.
[1] https://www.saechsische.de/elektroroller-start-kommt-spaeter-5093952.html "Elektroroller-Start kommt später" vom 12.07.2019
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Dresden (Informationsfreiheitssatzung Dresden).
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 4 Abs. 6 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Dresden
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Landeshauptstadt Dresden beabsichtigt
tatsächlich…
- Von
- Stadt Dresden
- Betreff
- Antwort: WG: Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 15. Juli 2019 13:07
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Landeshauptstadt Dresden beabsichtigt
tatsächlich Kooperationsvereinbarungen mit denjenigen Anbieter von
E-Scootern abzuschließen, die ihre Mietfahrzeuge demnächst auf den Markt
bringen wollen. Sie sollen verhindern, dass eine größere Zahl von
Miet-E-Scooter ungeordnet in den öffentlichen Verkehr und die den
öffentlichen Stadtraum gebracht wird. Anders als es die Sächsische Zeitung
geschrieben hat, liegen wir dabei auch voll im Plan. Die Anbieter sind
nach unserer Information parallel dabei, ihre Fahrzeugflotten zu
organisieren.
Wir gehen davon aus, dass die Kooperationsvereinbarungen in Kürze
unterzeichnet werden können. Anschließend werden wir die Eckpunkte
veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
Vielen Dank für die schnelle Antwort,
Ich gehe davon aus, dass alle Anbieter die gl…
An
Stadt Dresden
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort: WG: Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 15. Juli 2019 13:25
- An
- Stadt Dresden
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Vielen Dank für die schnelle Antwort,
Ich gehe davon aus, dass alle Anbieter die gleichen Kooperationsbedingungen bekommen. Demnentsprechend dürfte doch nichts dagegen sprechen, mir den Wortlaut der Vereinbarung im Sinne der Informationsfreiheitssatzung zukommen zu lassen.
Demenstprechend bitte ich noch einmal um die Zusendung (gern Digital per E-Mail) der Vereinbarung.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 158066
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Dresden
Sehr geehrteAntragsteller/in
wir führen mit den Anbietern noch bilateral Vertragsverhandlungen. In
diesem Prozes…
- Von
- Stadt Dresden
- Betreff
- Antwort: AW: Antwort: WG: Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 15. Juli 2019 14:00
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
wir führen mit den Anbietern noch bilateral Vertragsverhandlungen. In
diesem Prozess geben wir grundsätzlich keinen Vertragstext an die
Öffentlichkeit. Wir lassen uns von unseren Vertragspartnern aber
autorisieren, nach Unterzeichnung der Verträge deren Eckpunkte und unsere
Vertragspartner zu veröffentlichen. Bis dahin bitte ich Sie um Geduld.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
Da heute ja der erste Anbieter in Dresden gestartet ist, können Sie mir nun die Vere…
An
Stadt Dresden
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort: AW: Antwort: WG: Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 25. Juli 2019 10:24
- An
- Stadt Dresden
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Da heute ja der erste Anbieter in Dresden gestartet ist, können Sie mir nun die Vereinbahrung zuschicken?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 158066
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbiet…
An
Stadt Dresden
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort: AW: Antwort: WG: Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 15. August 2019 23:24
- An
- Stadt Dresden
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter“ vom 13.07.2019 (#158066) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 158066
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Dresden
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachfrage, Ich hänge Ihnen die Eckpunkte der
Kooperationsverei…
- Von
- Stadt Dresden
- Betreff
- Antwort: AW: Antwort: AW: Antwort: WG: Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 16. August 2019 12:35
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachfrage, Ich hänge Ihnen die Eckpunkte der
Kooperationsvereinbarung an, die Sie ab kommender Woche neben weiteren
Informationen zu E-Scootern in Dresden auch auf unserer städtischen
Internetseite finden.
Diese Informationen wurden auch über die Medien schon zugänglich gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für die Antwort. Im Dokument ist noch von den Karten "Betriebsgebie…
An
Stadt Dresden
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort: AW: Antwort: AW: Antwort: WG: Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 16. August 2019 15:09
- An
- Stadt Dresden
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für die Antwort. Im Dokument ist noch von den Karten "Betriebsgebiete" und "Rote Zonen" die Rede. Können sie mir diese bitte auch zukommen lassen.
In dem Dokument, was sie mir zusendeten steht oben rechts "Seite 9 von 9". Können sie mir die vorherigen 8 Seiten bitte auch zusenden.
Vielen Dank,
mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 158066
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Stadt Dresden
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei erhalten Sie die beiden die Unterlagen zu den Betriebsgebieten sowie
zu den &…
- Von
- Stadt Dresden
- Betreff
- Antwort: AW: Antwort: AW: Antwort: AW: Antwort: WG: Kooperationsvereinbarung E-Scooter-Sharinganbieter [#158066]
- Datum
- 19. August 2019 18:12
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei erhalten Sie die beiden die Unterlagen zu den Betriebsgebieten sowie
zu den "Roten Zonen". Die bereits übersandten Eckdaten beinhalten alle
wesentlichen Vertragsinhalte. Den Vertragstext mit einem privaten
Unternehmen veröffentlichen wir aus datenschutzrechtlichen Gründen
grundsätzlich nicht.
Mit freundlichen Grüßen
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