Kooperationsvereinbarung E-Scooter

Anfrage an: Stadt Chemnitz

Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Stadt Dresden hat auf ihrer Seite Eckpunkte zu den Kooperationsvereinbarungen mit den Anbietern von Elektrokleinstfahrzeugen veröffentlicht. (https://www.dresden.de/media/pdf/stadtplanung/verkehr/E-Scooter_Eckpunkte.pdf). Ich gehe davon aus, dass es auch in Chemnitz Dokumente gibt, die allgemein festhalten, was mit E-Scooter-Anbietern vereinbart wurde oder wird und bitte um Zusendung dieser Dokumente.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz. Sollten diese Satzung nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies nach § 8 Absatz 4 der Informationsfreiheitssatzung vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 4 Abs. 1 IFS und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. März 2023
  • Frist
    25. April 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz << Antragsteller:in >> << Antrag…
An Stadt Chemnitz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kooperationsvereinbarung E-Scooter [#273617]
Datum
20. März 2023 22:21
An
Stadt Chemnitz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Die Stadt Dresden hat auf ihrer Seite Eckpunkte zu den Kooperationsvereinbarungen mit den Anbietern von Elektrokleinstfahrzeugen veröffentlicht. (https://www.dresden.de/media/pdf/stadtplanung/verkehr/E-Scooter_Eckpunkte.pdf). Ich gehe davon aus, dass es auch in Chemnitz Dokumente gibt, die allgemein festhalten, was mit E-Scooter-Anbietern vereinbart wurde oder wird und bitte um Zusendung dieser Dokumente.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz. Sollten diese Satzung nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies nach § 8 Absatz 4 der Informationsfreiheitssatzung vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 4 Abs. 1 IFS und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 273617 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273617/
Stadt Chemnitz
Guten Tag, Ihre Anfrage wurde zur weiteren Bearbeitung an das Verkehrs- und Tiefbauamt Chemnitz weitergeleitet. …
Von
Stadt Chemnitz
Betreff
Antw: Kooperationsvereinbarung E-Scooter [#273617]
Datum
21. März 2023 10:03
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, Ihre Anfrage wurde zur weiteren Bearbeitung an das Verkehrs- und Tiefbauamt Chemnitz weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Chemnitz
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie die freiwillige Vereinbarung der Stadt Chemnitz zur Ke…
Von
Stadt Chemnitz
Betreff
Antw: Wtrlt: Kooperationsvereinbarung E-Scooter [#273617]
Datum
23. März 2023 13:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie die freiwillige Vereinbarung der Stadt Chemnitz zur Kenntnis. Diese wurde mit allen in Chemnitz aktiven Anbietern abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort, mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in &g…
An Stadt Chemnitz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: Wtrlt: Kooperationsvereinbarung E-Scooter [#273617]
Datum
30. März 2023 22:55
An
Stadt Chemnitz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort, mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 273617 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273617/