Korrespondenz NIUS

Anfrage an: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Antrag nach dem SächsTranspG
Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche externe Korrespondenz mit VIUS SE & Co. KGaA bzw. Nius.de, sowie sämtliche externe Korrespondenz im Zusammenhang mit dem hier veröffentlichten Interview von SM Armin Schuster https://www.nius.de/Politik/die-brandmauer-diskussion-ist-zu-stumpf-geworden-sachsens-innenminister-schuster-ueber-die-afd/09d9ac38-12a5-4e12-8871-683923749300

Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Einem Drittbeteiligungsverfahren stimme ich, soweit erforderlich, zu.

Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage.

Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. August 2023
  • Frist
    19. September 2023
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Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
am 15.08.2023
Antrag nach dem SächsTranspG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche externe Korrespondenz mit …
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
Korrespondenz NIUS [#286130]
Datum
15. August 2023 08:13
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche externe Korrespondenz mit VIUS SE & Co. KGaA bzw. Nius.de, sowie sämtliche externe Korrespondenz im Zusammenhang mit dem hier veröffentlichten Interview von SM Armin Schuster https://www.nius.de/Politik/die-brandmauer-diskussion-ist-zu-stumpf-geworden-sachsens-innenminister-schuster-ueber-die-afd/09d9ac38-12a5-4e12-8871-683923749300 Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Einem Drittbeteiligungsverfahren stimme ich, soweit erforderlich, zu. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >> Anfragenr: 286130 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286130/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 15.08.2023
Sehr geehrter Herr Kempen, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. …
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Korrespondenz NIUS [#286130]
Datum
15. August 2023 08:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempen, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Bezüglich Ihres Anliegens sind wir im Austausch mit dem Fachreferat und werden uns bei Ihnen wieder zurückmelden. Mit freundlichen Grüßen
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 08.09.2023
Sehr geehrter Herr Kempen, vielen Dank für Ihre auf das Transparenzgesetz gestützte Anfrage. Da diese sich auf d…
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Korrespondenz NIUS [#286130]
Datum
8. September 2023 14:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempen, vielen Dank für Ihre auf das Transparenzgesetz gestützte Anfrage. Da diese sich auf die externe Korrespondenz mit VIUS SE & Co. KGaA bzw. Nius.de bezieht und somit folglich hier schutzwürdige Belange Dritter betroffen sind, bitte ich Sie, bis zum 22. September 2023 Ihr berechtigtes Interesse an der erbetenen Information geltend zu machen und Ihren Antrag zu begründen (§ 10 Absatz 3 Sätze 1 und 2 SächsTranspG). In der Begründung bitte ich die besonderen Umstände des Einzelfalls darzulegen, auf die sich Ihr berechtigtes Interesse stützt. Notwendige Drittbeteiligung und Prüfung der schutzwürdigen Belange erfordern von Umfang sowie Komplexität eine intensive Prüfung, weswegen ich um Verständnis bitte, dass der Antworttermin nach derzeitiger Einschätzung bis zum 15. Oktober 2023 verlängert werden muss (§ 12 Abs. 2 SächsTranspG). Mit freundlichen Grüßen
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Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
am 11.09.2023
Guten Tag, vielen Dank für Ihe Rückmeldung. Ihre Angabe, dass bzgl. meiner Anfrage die schutzwürdigen Belange Dri…
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: Korrespondenz NIUS [#286130]
Datum
11. September 2023 09:24
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihe Rückmeldung. Ihre Angabe, dass bzgl. meiner Anfrage die schutzwürdigen Belange Dritter betroffen seien, da sich diese auf die externe Korrespondenz mit VIUS SE & Co. KGaA bzw. Nius.de bezieht geht fehl und ist juristisch nicht nachvollziehbar. die allgemeine Behauptung, dass jegliche Korrespondenz unter schutzwürdige Belange Dritter fallen würde geht fehl. Zudem ist ohne eine zumindest rudimentäre Kenntnis der Inhalte auch die von Ihnen geforderte Begründung hinsichtlich der besonderen Umstände des Einzelfalls. Ich verweise zudem darauf, dass ich bereits bei Antragstellung eingeräumt habe, dass personenbezogene Daten gerne geschwärzt werden können, wodurch ein Drittbeteiligungsverfahren unnötig ist. Ich fordere Sie daher auf, meinen Antrag in der ursprünglichen Frist zu bearbeiten. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 286130 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286130/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 11.09.2023
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
Betreff versteckt
Datum
11. September 2023 09:32
Status
Anfrage abgeschlossen

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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 13.10.2023
Sehr geehrter Herr Kempen, beigefügt übersende ich Ihnen den Bescheid zur im Betreff genannten Transparenzanfrage…
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
Korrespondenz NIUS [#286130]
Datum
13. Oktober 2023 20:37
Status
transparenzbescheidnius_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,7 MB
Sehr geehrter Herr Kempen, beigefügt übersende ich Ihnen den Bescheid zur im Betreff genannten Transparenzanfrage. Mit freundlichen Grüßen
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