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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wir unter dem Az. 2252/22 CBU bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> wir nehmen Bezug auf Ihr Schreiben vom 27.06.2022, in dem Sie einen Antrag auf Informationszugang nach dem IFG NRW gestellt haben. Ihr Antrag bezieht sich auf sämtliche Korrespondenz der Ärztekammer Nordrhein mit ÄrztInnen/GutachterInnen, Behörden oder anderen Gesellschaften aus den Jahren 1992 bis 1995 und von 1998 bis 2000, die das Chronische Müdigkeits- bzw. Erschöpfungssyndrom (CFS) zum Inhalt hat. Wir haben Ihren Antrag eingehend geprüft. Hiermit möchten wir Ihrem Antrag innerhalb der gesetzlichen Frist (§ 5 Abs. 2 IFG NRW) gerne nachkommen und stellen Ihnen die Informationen, wie von Ihnen gewünscht, in elektronischer Form zur Verfügung. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Schutz personenbezogener Daten im IFG NRW strikt gehandhabt wird und wir Ihnen nur in den gesetzlich festgelegten Fällen Zugang zu personenbezogenen Daten gewähren können (vgl. § 9 IFG NRW). Sofern möglich, haben wir personenbezogene Daten geschwärzt. Im Anhang finden Sie die von uns zusammengetragenen Informationen zum Chronischen Müdigkeits- bzw. Erschöpfungssyndrom (CFS). Zum einen handelt es sich um die Korrespondenz zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und der Ärztekammer Nordrhein über einen CFS-Mini-Workshop, der im Jahr 1994 stattfand. Die Korrespondenz enthält neben einer Zusammenfassung des Workshops einen Zeitungsartikel, einen Artikel aus dem "Deutschen Ärzteblatt" sowie eine Pressemitteilung zum Thema CFS. Darüber hinaus erhalten Sie von uns ein Positionspapier der Ärztekammer Nordrhein zur Diagnostik und Therapie des chronischen Müdigkeitssyndrom (CFS) und verwandter Erkrankungen aus dem Jahr 2000. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Sollten Sie weitere Fragen haben stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> aus den von Ihnen mitgeschickten Unterlagen ergab sich für uns, dass Sie bereits über diesen Brief verfügten. Daher haben wir dieses Dokument dem Auskunftsersuchen nicht angehängt. Sie finden das geschwärzte Dokument im Anhang. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> wir verstehen Ihr Interesse und möchten Ihnen vergewissern, dass wir Ihnen gerne sämtliche Informationen zu dieser Thematik zur Verfügung stellen möchten. Leider liegen der Ärztekammer Nordrhein keine weiteren Korrespondenzen zu anderen Behörden/GutachterInnen oder anderen Gesellschaften zu diesem Thema vor. Wir haben Ihnen sämtliche Korrespondenzen, Zeitungsartikel und Gutachten zukommen lassen, die wir finden konnten und die wir Ihnen gem. § 9 Abs. 3 lit. b IFG NRW herausgeben dürfen, ohne dass wir die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben oder die ärztliche Schweigepflicht verletzen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wir Aufbewahrungsfristen bzw. Löschfristen einzuhalten haben, sodass gegebenenfalls Korrespondenzen bereits aufgrund der Einhaltung von Löschfristen vernichtet wurden und uns deshalb nicht mehr vorliegen. Möglicherweise ist diese Korrespondenz auch überhaupt nicht erfolgt. Dies lässt sich leider zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr evaluieren. Wir bitten daher um Ihr Verständnis und hoffen, dass Ihnen die zur Verfügung gestellten Informationen weiterhelfen. Mit freundlichen Grüßen