Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und ADD zum Haushalt 2021/22

Die gesamte schriftliche Korrespondenz u. a. Briefe, E-Mails zwischen der Stadtverwaltung Kaiserslautern und der ADD bezüglich der Thematik Haushaltssatzung und Haushaltsplan der kreisfreien Stadt Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2021 (2022) bis zum Zeitpunkt Ihrer Antwort.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Juni 2021
  • Frist
    13. Juli 2021
  • 3 Follower:innen
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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die gesamte schriftliche…
An Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und ADD zum Haushalt 2021/22 [#223040]
Datum
10. Juni 2021 13:46
An
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die gesamte schriftliche Korrespondenz u. a. Briefe, E-Mails zwischen der Stadtverwaltung Kaiserslautern und der ADD bezüglich der Thematik Haushaltssatzung und Haushaltsplan der kreisfreien Stadt Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2021 (2022) bis zum Zeitpunkt Ihrer Antwort.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223040 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223040/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird überprüft. Nach Prüfung Ihrer Anfrage erhalten S…
Von
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und ADD zum Haushalt 2021/22 [#223040]
Datum
10. Juni 2021 14:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird überprüft. Nach Prüfung Ihrer Anfrage erhalten Sie unverzüglich eine Antwort. Mit freundlichen Grüßen
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in Bezug nehmend auf Ihre Anfrage stelle ich Ihnen die gesamte schriftliche Korrespondenz zwis…
Von
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Betreff
Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und ADD zum Haushalt 2021/22 [#223040]
Datum
24. Juni 2021 11:48
Status
Sehr Antragsteller/in Bezug nehmend auf Ihre Anfrage stelle ich Ihnen die gesamte schriftliche Korrespondenz zwischen der Stadtverwaltung Kaiserslautern und der ADD bezüglich der Thematik Haushaltssatzung und Haushaltsplan der kreisfreien Stadt Kaiserslautern zur Verfügung. Wegen des erheblichen Umfangs wurden die Anlagen (i. W. Haushaltspläne) nicht beigefügt. Diese sind auf der Website der Stadtverwaltung Kaiserslautern einsehbar. Gerne weise ich darauf hin, dass die Möglichkeit der Anrufung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit besteht, wenn Sie Ihr Recht auf Informationsfreiheit als verletzt ansehen. Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (und § 43 Landesdatenschutzgesetz) finden Sie unter https://add.rlp.de/de/ueber-die-add/datenschutz/. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ganz herzlichen Dank für die schnelle, hervorragende und außerordentlich vorbildlic…
An Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und ADD zum Haushalt 2021/22 [#223040]
Datum
25. Juni 2021 11:03
An
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ganz herzlichen Dank für die schnelle, hervorragende und außerordentlich vorbildliche Rückmeldung zur Zusendung der angefragten Unterlagen. In der Korrespondenz wird häufig auf ein Schreiben vom 9. Oktober 2020 mit Bezug auf den Stellenplan verwiesen. Daher bitte ich Sie mir auch dieses Schreiben (gerne elektronisch per Email) zuzusenden. Besten Dank im Voraus nochmals für Ihre Hilfe und herzliche Grüße Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223040 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223040/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in beigefügt erhalten Sie das gewünschte Schreiben. Gerne weise ich darauf hin, dass die Mögl…
Von
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und ADD zum Haushalt 2021/22 [#223040]
Datum
25. Juni 2021 11:57
Status
Sehr Antragsteller/in beigefügt erhalten Sie das gewünschte Schreiben. Gerne weise ich darauf hin, dass die Möglichkeit der Anrufung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit besteht, wenn Sie Ihr Recht auf Informationsfreiheit als verletzt ansehen. Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (und § 43 Landesdatenschutzgesetz) finden Sie unter https://add.rlp.de/de/ueber-die-add/datenschutz/. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> ich bedanke mich wiederum für Ihre vorbildliche Beantwortung und wünsche ein erhols…
An Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und ADD zum Haushalt 2021/22 [#223040]
Datum
25. Juni 2021 12:09
An
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bedanke mich wiederum für Ihre vorbildliche Beantwortung und wünsche ein erholsames Wochenende. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223040 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223040/