Korruptionsregister Hamburg/Schleswig-Holstein

Anfrage an: Finanzbehörde Hamburg

Seit dem 1.12.2013 ist das Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs (GRfW)“ in Kraft. Bitte teilen Sie mir mit,
- wieviele Hamburger und wieviele Schleswig-Holsteiner Unternehmen in das Korruptionsregister in den einzenen Jahren 2013-2017 eingetragen wurden und
- wieviele Eintragungen sich über Hamburger und wieviele über Schleswig-Holsteiner Unternehmen zur Zeit im Korruptionsregister befinden
- ob das Korruptionsregister solange gem. GRfW betrieben wird, bis das Wettbewerbsregister gemäß dem Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters in Betrieb geht (voraussichtlich 2019/2020).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Oktober 2018
  • Frist
    9. November 2018
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Helena Peltonen-Gassmann
am 07.10.2018
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie …
An Finanzbehörde Hamburg Details
Von
Helena Peltonen-Gassmann
Betreff
Korruptionsregister Hamburg/Schleswig-Holstein [#33937]
Datum
7. Oktober 2018 21:38
An
Finanzbehörde Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Seit dem 1.12.2013 ist das Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs (GRfW)“ in Kraft. Bitte teilen Sie mir mit, - wieviele Hamburger und wieviele Schleswig-Holsteiner Unternehmen in das Korruptionsregister in den einzenen Jahren 2013-2017 eingetragen wurden und - wieviele Eintragungen sich über Hamburger und wieviele über Schleswig-Holsteiner Unternehmen zur Zeit im Korruptionsregister befinden - ob das Korruptionsregister solange gem. GRfW betrieben wird, bis das Wettbewerbsregister gemäß dem Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters in Betrieb geht (voraussichtlich 2019/2020).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Helena Peltonen-Gassmann <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Helena Peltonen-Gassmann
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Finanzbehörde Hamburg
am 10.10.2018
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, über unsere Zentralverwaltung erreichte mich Ihre Anfrage. Wir wollen Ihre …
Details
Von
Finanzbehörde Hamburg
Betreff
WG: Korruptionsregister Hamburg/Schleswig-Holstein [#33937]
Datum
10. Oktober 2018 16:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, über unsere Zentralverwaltung erreichte mich Ihre Anfrage. Wir wollen Ihre Fragen gerne beantworten, finden sie aber zu komplex, um sie sinnvoll in den Förmlichkeiten des Transparenzgesetzes beantworten zu können. Ich möchte Ihnen stattdessen vorschlagen, dass wir uns über diese Themen in einem gemeinsamen Gespräch austauschen. So hatten wir es in der Vergangenheit auch mit Herrn Leilich gehalten. Rufen Sie mich an, damit wir einen Gesprächstermin vereinbaren können? Beste Grüße
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Helena Peltonen-Gassmann
am 10.10.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Ihnen Terminvorschläge via E-Mail gesandt. Mit freundlichen Grüßen Helena…
An Finanzbehörde Hamburg Details
Von
Helena Peltonen-Gassmann
Betreff
AW: WG: Korruptionsregister Hamburg/Schleswig-Holstein [#33937]
Datum
10. Oktober 2018 19:44
An
Finanzbehörde Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Ihnen Terminvorschläge via E-Mail gesandt. Mit freundlichen Grüßen Helena Peltonen-Gassmann Anfragenr: 33937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Finanzbehörde Hamburg
am 12.10.2018
"Korruptionsregister" in Hamburg Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, hier kommt die Terminanfrage für d…
Details
Von
Finanzbehörde Hamburg
Betreff
"Korruptionsregister" in Hamburg
Datum
12. Oktober 2018 10:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, hier kommt die Terminanfrage für den von Ihnen vorgeschlagenen Termin. Bitte beachten Sie, dass wir nicht im Hauptgebäude am Gänsemarkt, sondern in den Großen Bleichen 27 (oberhalb Kaisergalerie) sitzen. Beste Grüße
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Finanzbehörde Hamburg
am 01.11.2018
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, nach meinen Informationen waren Sie diesbezüglich im Dialog mit Herrn Randl. …
Details
Von
Finanzbehörde Hamburg
Betreff
AW: Korruptionsregister Hamburg/Schleswig-Holstein [#33937]
Datum
1. November 2018 14:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, nach meinen Informationen waren Sie diesbezüglich im Dialog mit Herrn Randl. Haben Sie erbetenen Informationen erhalten, so dass ich diesen Vorgang schließen kann? Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 11. November 2018 11:18
Das stimmt. Ich hatte unmittelbar nach dem Gespräch den Status der Anfrage geändert und wunderte mich, nun eine Erinnerung zu … Alles lesen Das stimmt. Ich hatte unmittelbar nach dem Gespräch den Status der Anfrage geändert und wunderte mich, nun eine Erinnerung zu bekommen. Ich hoffe, der Status bleibt jetzt erhalten.
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