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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mail. Wir werden Ihre Anfrage schnellstmöglich bearbeiten bzw. beantworten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir werden Ihnen die Informationen zukommen lassen welche Kosten für das Gesamtprojekt des Cafés in der Ebene 21 auf dem Dach des Bettenturm Ost angefallen sind. Aufgrund von streik-, corona- und urlaubsbedingten Personalausfällen möchte ich Sie bitten, uns eine verlängerte Frist zur Lieferung der Informationen bis zum 29.07.2022 einzuräumen. Sie baten zudem um Vorab-Mitteilung, ob die Aktenauskunft gebührenpflichtig ist und wenn ja, in welcher Höhe. Die Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFG NRW) sieht bei Verwaltungsaufwand Gebühren vor. Für die Festsetzung der Höhe der Gebühr ist § 9 Abs. 1 GebG NRW maßgeblich. Danach sind bei der Festsetzung einer Gebühr, für die Rahmensätze vorgesehen sind, einerseits der mit der Amtshandlung verbundene Verwaltungsaufwand, andererseits der wirtschaftliche Wert oder sonstige Nutzen der Amtshandlung zu berücksichtigen. Für die Berechnung des zeitlichen Aufwands kann auf die Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwands in dem entsprechenden Runderlass des Innenministeriums zurückgegriffen werden (RdErl. d. IM v. 16.11.2005 – 56-36.08.09 – MBL.NRW.2005 S. 1317 (Gliederungsnummer 2011): z. B. pro Stunde für den höheren Dienst: 66 Euro, für den gehobenen Dienst: 51 Euro, für den mittleren Dienst: 41 Euro, für den einfachen Dienst: 31 Euro). Nach aktuellem Stand gehen wir von einer Beschaffung der Informationen durch einen Mitarbeiter des „mittleren Dienstes“ aus (= 41Euro/Stunde). Der zeitliche Umfang beträgt 1-max. 2 Tage. Viele Grüße

Vielen Dank. Viele Grüße

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) zum Thema "Angefallene Kosten für das Gesamtprojekt des Cafés in der Ebene 21 auf dem Dach des Bettenturms Ost". Ihre Anfrage möchten wir wie folgt beantworten: Die Erstellung des Cafés in der 21. Etage des Bettenturms Ost war eine bauliche Maßnahme, die nicht losgelöst von den übrigen Umbau- und Sanierungsmassnahmen an den Bettentürmen des Universitätsklinikums gesehen werden kann. So ergab sich in Rahmen diverser Sanierungsmassnahmen am Bettenturm Ost des Zentralsklinikums - wie der Fassaden- und Dachsanierung sowie der Sanierung der Aufzugsanlagen - eine technisch und wirtschaftlich sinnvolle Möglichkeit, den Bettenturm Ost um ein Geschoss aufzustocken. Somit konnten in Abstimmung mit den beteiligten Ministerien des Landes NRW eine Cafeteria für Patienten, Besucher und Mitarbeiter sowie Besprechungsräumlichkeiten für die Kliniken und Versorgungsbereiche geschaffen werden. Zudem bot sich die Gelegenheit, die nicht überbauten Dachflächen als Dachgarten nutzbar zu machen. Die Nutzfläche der gesamten Bebauung umfasst eine Fläche von circa 1.600 m², die Fläche des Cafés beläuft sich auf circa 900m². Aufgrund der zeitlichen Verbindung dieser Baumaßnahme mit den übrigen Sanierungsmassnahmen entstanden Synergien, die genutzt wurden. Dadurch bedurfte die bauliche Realisierung dieses Bereiches weder der erneuten Aufstellung eines Turmdrehkrans noch der erneuten Aufstellung von Gerüsten und Absturzsicherungen. Vielmehr konnten die für die Fassadensanierung vorhandenen Baustelleneinrichtungsobjekte genutzt werden. Die Erstellungskosten für den Bereich des Cafés belaufen sich auf netto 3.600.000€. Darüber hinaus sind Kosten für Einrichtung und Ausstattung in Höhe von 123.000€ angefallen. Zur "Einrichtung und Ausstattung" gehören Möbel und loses Inventar, wie z.B. das Kassensystem, der dazugehörige PC oder die Kaffeemaschine. Die Gesamtkosten liegen somit bei 3.723.000€. Eine Rechnung über die angefallenen Gebühren durch unseren Geschäftsbereich Finanzen. Wir würden Ihnen diese per Post zusenden, bitte übersenden Sie mir dazu Ihre Anschrift. Wenn Ihnen eine Rechnung per Mail ausreicht, würden wir diesen Weg veranlassen. Mit freundlichen Grüßen