Kosten der Anzeigen in Tageszeitungen im einzelnen

Informationen aus denen hervorgeht,
1.
in welchen Tageszeitungen die Anzeige des Wirtschaftsministers erschienen ist
2.
wie viel jeweils für die Anzeige (einzeln aufgelistet) gezahlt wurde.

Gemeint ist folgender offener Brief:
https://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/M-O/offener-brief-sigmar-gabriel-ttip,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    9. Dezember 2015
  • Frist
    12. Januar 2016
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen au…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kosten der Anzeigen in Tageszeitungen im einzelnen [#12166]
Datum
9. Dezember 2015 08:56
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen aus denen hervorgeht, 1. in welchen Tageszeitungen die Anzeige des Wirtschaftsministers erschienen ist 2. wie viel jeweils für die Anzeige (einzeln aufgelistet) gezahlt wurde. Gemeint ist folgender offener Brief: https://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/M-O/offener-brief-sigmar-gabriel-ttip,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 09. Dezember 2015 haben Sie beantragt , Informationen über Anzeigen de…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Kosten der Anzeigen in Tageszeitungen im einzelnen [#12166]
Datum
8. Januar 2016 15:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 09. Dezember 2015 haben Sie beantragt , Informationen über Anzeigen des BMWi zu erhalten, die in den Tageszeitungen am 10.10.2015 geschaltet wurden. Da diese Informationen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen berühren, ist nach § 8 IFG ein Drittbeteiligungsverfahren einzuleiten. Den betroffenen Dritten ist eine Stellungnahmefrist von einem Monat zu gewähren. Nach Abschluss des Drittbeteiligungsverfahrens erhalten Sie unsere abschließende Entscheidung. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Via
Briefpost
Betreff
Datum
1. März 2016
Status
Anfrage abgeschlossen

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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Kosten der Anzeigen in Tageszeitungen im …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kosten der Anzeigen in Tageszeitungen im einzelnen [#12166]
Datum
5. März 2016 13:17
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Kosten der Anzeigen in Tageszeitungen im einzelnen" vom 09.12.2015 (#12166) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 54 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12166 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>