Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen

gerne hätte ich von Ihnen eine Kostenaufstellung, bezüglich der Coronatests an den Schulen Niedersachsens, während der Corona-Pandemie bis zum heutigen Tag.

Bitte geben Sie mir konkret:
- die bisherigen Gesamtkosten für die Tests an Grundschulen inkl. der Anzahl an Tests für Grundschulen
- die bisherigen gesamtkosten für die Tests an weiterführenden Schulen inkl. der Anzahl an Tests für weiterführende Schulen
- die bisherigen Gesamtkosten Kosten für die Tests an beruflichen Schulen inkl. der Anzahl an Tests für berufliche Schulen

Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht bestand, übernommen? Wenn diese ebenfalls über die Landesregierung finanziert wurden, wie hoch waren die Kosten in diesem Fall?

Vielen Dank vorab für Ihre Rückmeldung.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    12. Juni 2023
  • Frist
    15. Juli 2023
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Susanne Dohn
Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: gerne hätte ich von Ihnen eine Kostenau…
An Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Details
Von
Susanne Dohn
Betreff
Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen [#280990]
Datum
12. Juni 2023 22:57
An
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
gerne hätte ich von Ihnen eine Kostenaufstellung, bezüglich der Coronatests an den Schulen Niedersachsens, während der Corona-Pandemie bis zum heutigen Tag. Bitte geben Sie mir konkret: - die bisherigen Gesamtkosten für die Tests an Grundschulen inkl. der Anzahl an Tests für Grundschulen - die bisherigen gesamtkosten für die Tests an weiterführenden Schulen inkl. der Anzahl an Tests für weiterführende Schulen - die bisherigen Gesamtkosten Kosten für die Tests an beruflichen Schulen inkl. der Anzahl an Tests für berufliche Schulen Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht bestand, übernommen? Wenn diese ebenfalls über die Landesregierung finanziert wurden, wie hoch waren die Kosten in diesem Fall? Vielen Dank vorab für Ihre Rückmeldung.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn Anfragenr: 280990 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280990/ Postanschrift Susanne Dohn << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn
Susanne Dohn
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen“ vom 12.06.2023 (…
An Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Details
Von
Susanne Dohn
Betreff
AW: Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen [#280990]
Datum
18. Juli 2023 18:29
An
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen“ vom 12.06.2023 (#280990) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn
Susanne Dohn
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen“ vom 12.06.2023 (…
An Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Details
Von
Susanne Dohn
Betreff
AW: Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen [#280990]
Datum
28. Juli 2023 17:03
An
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen“ vom 12.06.2023 (#280990) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Tage überschritten. Auch meine Erinnerung vom 18.7. blieb bisher unbeantwortet! Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Eingabe an MS 28072023_Antwort üb MK Sehr geehrte Frau Dohn, vielen Dank für die Übersendung Ihrer Eingabe, die u…
Von
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Betreff
Eingabe an MS 28072023_Antwort üb MK
Datum
10. August 2023 12:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Dohn, vielen Dank für die Übersendung Ihrer Eingabe, die uns aus dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales zur Bearbeitung weitergeleitet wurde. Im Niedersächsischen Kultusministerium wurde ich beauftragt Ihnen zu antworten. Diesem Wunsch komme ich gern nach. Vor dem Hintergrund der bestehenden Rechtslage übermittle ich Ihnen nachfolgende Information: "In Niedersachsen gibt es keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes vergleichbare Rechtsgrundlage für einen allgemeinen anlassunabhängigen Anspruch auf Zugang zu behördlichen Informationen. Vielmehr gilt für die niedersächsischen Behörden nur das Niedersächsische Umweltinformationsgesetz (NUIG) und das Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Wir gehen davon aus, dass die angefragten Informationen keine Umwelt- oder Verbraucherinformationen im Sinne des NUIG bzw. des VIG enthalten, sodass wir insoweit von vornherein nicht informationspflichtig sind. Sollten Sie anderer Auffassung sein, bitte ich um Spezifizierung Ihres Informationsbegehrens. Auf den Beschluss des 2. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 6. Juli 2020 (Az.: 2 ME 246/20) weise ich hin." Mit freundlichen Grüßen
Susanne Dohn
AW: Eingabe an MS 28072023_Antwort üb MK [#280990] Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. …
An Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Details
Von
Susanne Dohn
Betreff
AW: Eingabe an MS 28072023_Antwort üb MK [#280990]
Datum
14. August 2023 21:36
An
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Auch wenn es in Niedersachsen keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes vergleichbare Rechtsgrundlage Anspruch auf Zugang zu behördlichen Informationen gibt, so gibt es aber vielleicht trotzdem den politischen Willen zu mehr Transparenz gegenüber Wählern & Steuerzahlern. Einsicht über die Haushalts-Ausgaben in einem so gesamtgesellschaftlich relevanten Bereich wie Gesundheitsschutz an Schulen wäre dem Vertrauen in politische Entscheidungen sicher nicht abträglich. Die Verweigerung dieser, vermutlich recht schnell zu beschaffenden, Information lässt den faden Beigeschmack zu, dass man sich auf politischer Ebene nicht wohl mit den Entscheidungen fühlt, die in den vergangenen Jahren getroffen wurden. In diesem Sinne bitte ich Sie, Ihre Antwort noch einmal zu überdenken. Um die Anfrage noch zu vereinfachen, würde mir eine Angabe der Gesamtkosten für die Schultests (Schnelltests & PCR Tests) an allen Schulformen reichen, eine Aufschlüsselung nach Schulform wäre demnach nicht nötig. Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn Anfragenr: 280990 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280990/ Postanschrift Susanne Dohn << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
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