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Kosten für Coronatests an Thüringens Schulen

Anfrage an: Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

gerne hätte ich von Ihnen eine Kostenaufstellung, bezüglich der Coronatests an den Schulen Türingens, während der Corona-Pandemie bis zum heutigen Tag.

Bitte geben Sie mir konkret:
- die bisherigen Gesamtkosten für die Tests an Grundschulen inkl. der Anzahl an Tests für Grundschulen
- die bisherigen gesamtkosten für die Tests an weiterführenden Schulen inkl. der Anzahl an Tests für weiterführende Schulen
- die bisherigen Gesamtkosten Kosten für die Tests an beruflichen Schulen inkl. der Anzahl an Tests für berufliche Schulen

Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht bestand, übernommen? Wenn diese ebenfalls über die Landesregierung finanziert wurden, wie hoch waren die Kosten in diesem Fall?

Vielen Dank vorab für Ihre Rückmeldung.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    12. Juni 2023
  • Frist
    15. Juli 2023
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Susanne Dohn
am 12.06.2023
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: gerne hätte ich von Ihnen ein…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
Susanne Dohn
Betreff
Kosten für Coronatests an Thüringens Schulen [#280985]
Datum
12. Juni 2023 22:52
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
gerne hätte ich von Ihnen eine Kostenaufstellung, bezüglich der Coronatests an den Schulen Türingens, während der Corona-Pandemie bis zum heutigen Tag. Bitte geben Sie mir konkret: - die bisherigen Gesamtkosten für die Tests an Grundschulen inkl. der Anzahl an Tests für Grundschulen - die bisherigen gesamtkosten für die Tests an weiterführenden Schulen inkl. der Anzahl an Tests für weiterführende Schulen - die bisherigen Gesamtkosten Kosten für die Tests an beruflichen Schulen inkl. der Anzahl an Tests für berufliche Schulen Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht bestand, übernommen? Wenn diese ebenfalls über die Landesregierung finanziert wurden, wie hoch waren die Kosten in diesem Fall? Vielen Dank vorab für Ihre Rückmeldung.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn Anfragenr: 280985 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280985/ Postanschrift Susanne Dohn << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn
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Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
am 22.06.2023
Sehr geehrte Frau Dohn, ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Thüringer Transparenzgesetz hinsichtlich der Ko…
Details
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
Kosten für Coronatests an Thüringens Schulen - Ihre Anfrage #280985
Datum
22. Juni 2023 13:19
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Sehr geehrte Frau Dohn, ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Thüringer Transparenzgesetz hinsichtlich der Kosten für Coronatests an Thüringer Schulen vom 12. Juni 2023. Insgesamt wurden für das Testmanagement an Thüringer Schulen 12.191.365 Tests beschafft. Für diese Tests entstanden Kosten i.H.v. 59.562.800,95 Euro. Da eine Information über die von Ihnen erbetene Auskunft bezogen auf die benannten Schularten einen umfangreichen Rechercheaufwand nach sich ziehen würde, sind für diese Leistung nach § 15 des Thüringer Transparenzgesetzes (Thür TG) Kosten zu erheben. Für die Gebührenbemessung gilt das Kostendeckungsprinzip nach § 21 Abs. 4 des Thüringer Verwaltungskostengesetzes (ThürVwKostG) i.V.m. der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung (ThürAllgVwKostVO). Dementsprechend würden Kosten für die weitergehenden Recherchetätigkeiten über zwei Zeitstunden des gehobenen Dienstes incl. 30 Minuten referatsübergreifende schriftliche und telefonische Abstimmung sowie über 15 Minuten Prüfung des Sachverhalts auf AL-Ebene entstehen. Das entspricht einem Zeitaufwand im TMBJS von ca. 2,15 Stunden. Für diese Leistung entstehen Kosten in Höhe von Euro 165,50 Euro (8 x 18,00 Euro nach Punkt 1.4.1.2 und 1 x 21,50 Euro nach Punkt 1.4.1.1 der ThürAllgVwKostVO). Auslagen werden nicht erhoben. Ich bitte Sie um Information, ob Sie an der entsprechenden Beantwortung Ihres Auskunftsersuchens festhalten möchten. In diesem Falle bitte ich um Übermittlung einer postzustellungsfähigen Adresse, an die der entsprechende Gebührenbescheid zuzustellen ist. Eine Antwort würden Ihnen nach der Begleichung des in Rechnung gestellten Betrags übermittelt werden. Mit freundlichen Grüßen
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Susanne Dohn
am 12.07.2023
Guten Tag, die Antwort ist soweit ausreichend. Vielen Dank dafür. Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn Anfra…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
Susanne Dohn
Betreff
AW: Kosten für Coronatests an Thüringens Schulen - Ihre Anfrage #280985 [#280985]
Datum
12. Juli 2023 14:37
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, die Antwort ist soweit ausreichend. Vielen Dank dafür. Mit freundlichen Grüßen Susanne Dohn Anfragenr: 280985 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280985/ Postanschrift Susanne Dohn << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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