Kosten für die Löschung der Klassen bei Unionsmarken / Beitragsservice

WDR ist Inhaber der 3 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
(EUIPO) eingetragenen Unionsmarken:

"BEITRAGSSERVICE"
"ARD ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE"
"ARD 1 ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE"

Vor kurzem wurden zahlreiche nicht benutzte Klassen bei diesen Unionsmarken gelöscht. Welche Kosten hat diese Löschung für WDR erzeugt?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Januar 2023
  • Frist
    8. Februar 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: WD…
An Westdeutscher Rundfunk Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kosten für die Löschung der Klassen bei Unionsmarken / Beitragsservice [#267112]
Datum
5. Januar 2023 23:35
An
Westdeutscher Rundfunk
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
WDR ist Inhaber der 3 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragenen Unionsmarken: "BEITRAGSSERVICE" "ARD ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE" "ARD 1 ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE" Vor kurzem wurden zahlreiche nicht benutzte Klassen bei diesen Unionsmarken gelöscht. Welche Kosten hat diese Löschung für WDR erzeugt?
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267112 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267112/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Westdeutscher Rundfunk
? Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihr Interesse an unseren Angeboten! Kritische Anmerkun…
Von
Westdeutscher Rundfunk
Betreff
Automatische Antwort: Kosten für die Löschung der Klassen bei Unionsmarken / Beitragsservice [#267112]
Datum
5. Januar 2023 23:35
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
winmail.dat
11,2 KB
? Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihr Interesse an unseren Angeboten! Kritische Anmerkungen sind für uns hilfreich, aber natürlich freuen wir uns auch über Lob, Anfragen und Vorschläge zu unserem Programm und unseren Telemedienangeboten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Sie von uns zunächst diese automatische Antwort erhalten. Da uns täglich sehr viele unterschiedliche Zuschriften erreichen, können wir Ihre Anfrage leider nicht immer umgehend und angemessen persönlich beantworten. Wir dürfen Ihnen aber versichern: Wir lesen alles! Konkrete Fragen, Kritik und Anregungen, die den WDR betreffen, geben wir stets an die zuständigen Redaktionen bzw. Fachbereiche weiter. Bestimmt können Sie sich vorstellen, dass eine Bearbeitung neben dem Sendebetrieb auch einige Zeit beanspruchen kann. Beleidigende oder anonyme bzw. namentlich nicht gekennzeichnete E-Mails werden nicht bearbeitet. Bitte beachten Sie weiterhin, dass alle Zuschriften, die wir an Feiertagen und am Wochenende erhalten, erst am nächsten Werktag gelesen werden können. Wir bitten Sie hiermit um ein wenig Geduld und um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Westdeutscher Rundfunk
<< Antragsteller:in >>, << Antragsteller:in >> Bescheid IFG Löschung Unionsmarken Sehr <…
Von
Westdeutscher Rundfunk
Betreff
<< Antragsteller:in >>, << Antragsteller:in >> Bescheid IFG Löschung Unionsmarken
Datum
7. Februar 2023 16:20
Status
Anfrage abgeschlossen
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5,3 KB


Sehr << Antragsteller:in >> beigefügt erhalten Sie den Bescheid zur Ihrer IFG-Anfrage über fragdenstaat - Löschung Unionsmarken. Mit freundlichen Grüßen