Kosten für die Luca App

In den Medien finden sich unterschiedliche Angaben wer für die Luca App bezahlen wird.
* Wer wird die 20Millionen ++ Euro für die Luca App tragen?
* Aus welchen Haushaltsposten werden die bezahlt werden?
* Für welchen Zeitraum gilt die Übernahhme, bzw. : wenn die Zahlung eingeschränkt ist, für welchen Teil gilt die Kostenübernahme - und in welcher Zeitrum und Höhe gilt sie?

Ergebnis der Anfrage

Das Bundesgesundheitsministerium weiss nicht wer für die Luca App bezahlen wird, entgegen anderslautender Medienbeiträge.

Seit Monaten keinen neuen Sachstand.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    15. Mai 2021
  • Frist
    19. Juni 2021
  • 12 Follower:innen
Jens Rieger
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In den Medien fin…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Jens Rieger
Betreff
Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
15. Mai 2021 23:37
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In den Medien finden sich unterschiedliche Angaben wer für die Luca App bezahlen wird. * Wer wird die 20Millionen ++ Euro für die Luca App tragen? * Aus welchen Haushaltsposten werden die bezahlt werden? * Für welchen Zeitraum gilt die Übernahhme, bzw. : wenn die Zahlung eingeschränkt ist, für welchen Teil gilt die Kostenübernahme - und in welcher Zeitrum und Höhe gilt sie?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger Anfragenr: 220461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220461/ Postanschrift Jens Rieger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Herr Rieger, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen üb…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
17. Mai 2021 07:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Herr Rieger, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rieger, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Zu den von Ihnen erfragten Sachver…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
21. Mai 2021 14:58
Status
Warte auf Antwort
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1,6 KB


Sehr geehrter Herr Rieger, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Zu den von Ihnen erfragten Sachverhalten liegen dem BMG keine Informationen vor. Mit freundlichen Grüßen,
Jens Rieger
Sehr << Anrede >> jetzt bin ich ein wenig verwirrt, im MPK Beschluss vom 3.3.21 unter Punkt 11 (zur L…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Jens Rieger
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
21. Mai 2021 15:57
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> jetzt bin ich ein wenig verwirrt, im MPK Beschluss vom 3.3.21 unter Punkt 11 (zur Luca App und der elektronischen Nachverfolgung von Kontakten) "Die Länder werden im Rahmen eines Bundeseinheitlichen Vorgehens ein System für die Digitalisierung der Kontaktnachverfolgung gemeinsam auswählen, dringlich vergeben und einführen" ... weiter ... "Die Finanzierung des Backends [hier Sormas] sowie der Anschaffung und des Betriebs des ausgewählten und beauftragten Systems erfolgt für die kommenden 18 Monate durch den Bund" Sollte das BMG schlicht nicht der richtige Ansprechpartner sein, bitte ich Sie diese Anfrage Sinngemäss an entsprechende Stelle des Bund weiterzuleiten, sollte ich einem groben Mißverständnis aufliegen freue ich mich über Aufklärung und ansonsten bitte ich um die Beantwortung der Anfrage wie und in welchem Umfang das BMG / der Bund die Kosten für die durch einzelne Bundesländer, teils Kommunen beauftragte Luca App übernehmen wird. Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger Anfragenr: 220461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220461/
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rieger, Ihre Bitte um Erläuterung, die selbst kein IFG-Antrag ist, wurde mit der Bitte um Bean…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
21. Mai 2021 16:23
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrter Herr Rieger, Ihre Bitte um Erläuterung, die selbst kein IFG-Antrag ist, wurde mit der Bitte um Beantwortung an das zuständige Fachreferat weitergegeben. Mit freundlichen Grüßen,
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rieger, wie von Ihnen in Ihrer Email vom 21. Mai 2021 richtigerweise dargestellt, wurde in der…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
1. Juni 2021 12:57
Status
Warte auf Antwort
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1,6 KB


Sehr geehrter Herr Rieger, wie von Ihnen in Ihrer Email vom 21. Mai 2021 richtigerweise dargestellt, wurde in der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 3. März 2021 beschlossen, dass sich die Länder verpflichten, die Kontaktverfolgung auch in elektronischer Form in ihren Infektionsschutzverordnungen sicherzustellen. Die Bundesregierung hat zum Ausdruck gebracht, dass sie ein bundesweit einheitliches Vorgehen der Länder bei der Wahl eines Systems befürwortet. Unter dieser Voraussetzung hat der Bund seine Unterstützung hinsichtlich der Finanzierung des Backends, der Anschaffung und des Betriebs des ausgewählten und beauftragen Systems zugesagt. Derzeit prüft das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem Bundesministerium für Finanzen in welcher Form die Länder bei der Finanzierung der zwischenzeitlich von ihnen mehrheitlich gewählten Systeme unterstützt werden können. Aus diesem Grund können wir Ihnen aktuell keine näheren Informationen zu Ihrer Anfrage zukommen lassen. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Jens Rieger
Sehr << Anrede >> "Derzeit prüft das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem Bundesministe…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Jens Rieger
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
3. Juni 2021 01:27
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> "Derzeit prüft das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem Bundesministerium für Finanzen in welcher Form die Länder bei der Finanzierung der zwischenzeitlich von ihnen mehrheitlich gewählten Systeme unterstützt werden können." ich würde Sie dann freundlichst bitten mir die bald vorhandenen Informationen zukommen zu lassen. In der ursprünglichen Anfrage waren dies : * Wer wird die 20Millionen ++ Euro für die Luca App tragen? * Aus welchen Haushaltsposten werden die bezahlt werden? * Für welchen Zeitraum gilt die Übernahhme, bzw. : wenn die Zahlung eingeschränkt ist, für welchen Teil gilt die Kostenübernahme - und in welcher Zeitrum und Höhe gilt sie? Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger Anfragenr: 220461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220461/
Jens Rieger
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für die Luca App“ vom 15.05.2021 (#22046…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Jens Rieger
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
28. Juni 2021 15:31
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für die Luca App“ vom 15.05.2021 (#220461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger Anfragenr: 220461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220461/
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rieger, das zuständige Fachreferat hatte Ihnen am 1. Juni 2021 eine Antwort per Email zukomme…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
6. Juli 2021 13:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rieger, das zuständige Fachreferat hatte Ihnen am 1. Juni 2021 eine Antwort per Email zukommen lassen (siehe Anhang). Ebenfalls beigefügt ist Ihre darauffolgende Antwort vom 3. Juni 2021. Derzeit gibt es keinen neuen Sachstand, weswegen keine weitere Antwort an Sie erfolgte. Mit freundlichen Grüßen
Jens Rieger
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für die Luca App“ vom 15.05.2021 (#2204…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Jens Rieger
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
30. September 2021 23:51
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für die Luca App“ vom 15.05.2021 (#220461) wurde von Ihnen nicht weiter beantwortet, gibt es keinen neuen Sachstand nach Monaten ? Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger Anfragenr: 220461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220461/
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rieger, derzeit gibt es keinen neuen Sachstand, weswegen keine weitere Antwort an Sie erfolgt…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
7. Oktober 2021 12:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Rieger, derzeit gibt es keinen neuen Sachstand, weswegen keine weitere Antwort an Sie erfolgte. Mit freundlichen Grüßen
Jens Rieger
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für die Luca App“ vom 15.05.2021 (#2204…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Jens Rieger
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
9. November 2021 06:59
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für die Luca App“ vom 15.05.2021 (#220461) wurde von Ihnen nicht weiter beantwortet, gibt es keinen neuen Sachstand nach Monaten ? Wann ist mit einem neuen Sachstand zu rechnen? Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger Anfragenr: 220461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220461/
Jens Rieger
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für die Luca App“ vom 15.05.2021 (#2204…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Jens Rieger
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
1. Dezember 2021 03:15
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für die Luca App“ vom 15.05.2021 (#220461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 166 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger Anfragenr: 220461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220461/

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rieger, ich nehme Bezug auf Ihre Nachfrage zu den Kosten für die Luca App. Die von Ihnen ge…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: WG: Kosten für die Luca App [#220461]
Datum
14. Dezember 2021 11:52
Status
Warte auf Antwort
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1,6 KB


Sehr geehrter Herr Rieger, ich nehme Bezug auf Ihre Nachfrage zu den Kosten für die Luca App. Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihre Anfrage nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Erläuterungen zu konkreten Fragestellungen richtet. Es gibt zu Ihrer Frage keinen neuen Sachstand. Der Bund hat den Ländern bisher keine Mittel zur Finanzierung der Luca-App bereitgestellt. Mit freundlichen Grüßen