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Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunf…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
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Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundespolizeipräsidium [#220237]
Datum
11. Mai 2021 15:38
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunft der im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen des Bundespolizeipräsidiums. Ich bitte um Darstellung: 1) Der Gesamtkosten pro Monat. 2) Der Gesamtkosten pro Jahr. 3) Marke und Modell der jeweiligen Dienstwagen. Ich verweise außerdem auf zahlreiche identische Anfragen an deutsche Behörden und sonstige Bundes/Landesorgane und -einrichtungen, die ebenfalls positiv beschieden wurden und denen Informationszugang gewährt wurde: BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) https://fragdenstaat.de/a/216864 2) Bundesministerium für für Bildung und Forschung (BMBF) https://fragdenstaat.de/a/219466 3) Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) https://fragdenstaat.de/a/218200 4) Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). https://fragdenstaat.de/a/219448 5) Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 6) Bundesrechnungshof (BRH) https://fragdenstaat.de/a/213375 7) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 8) Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) https://fragdenstaat.de/a/214152 9) Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 10) Bundesamt für Naturschutz (BfN) https://fragdenstaat.de/a/213181 11) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 12) Umweltbundesamt (UBA) https://fragdenstaat.de/a/213186 13) Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 14) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 15) Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) https://fragdenstaat.de/a/213185 16) Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) https://fragdenstaat.de/a/214153 17) Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) https://fragdenstaat.de/a/215899 18) Paul-Ehrlich-Institut - Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel (PEI) https://fragdenstaat.de/a/215895 19) Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) https://fragdenstaat.de/a/209908 20) Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) https://fragdenstaat.de/a/214154 21) Industrie- und Handelskammer Bonn (IHK Bonn) https://fragdenstaat.de/a/208904 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220237/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-23 Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom …
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundespolizeipräsidium [#220237]
Datum
12. Mai 2021 13:47
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-23 Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 11.05.2021 im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71. Der Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundespol…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundespolizeipräsidium [#220237]
Datum
16. Juni 2021 09:42
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundespolizeipräsidium“ vom 11.05.2021 (#220237) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220237 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220237/
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-23 Sehr Antragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreih…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundespolizeipräsidium [#220237]
Datum
17. Juni 2021 14:27
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-23 Sehr Antragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz dauert derzeit immer noch an. Ich komme in dieser Angelegenheit alsbald unaufgefordert erneut auf Sie zu und bitte bis dahin noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Bundespolizeipräsidium
Kein Nachrichtentext
Von
Bundespolizeipräsidium
Via
Briefpost
Betreff
Datum
23. Juni 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
6,5 MB