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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Jahr 2017 haben …
An Deutsche Forschungsgemeinschaft Details
Von
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Betreff
Kosten für MATLAB-Landeslizenzvertrag [#197934]
Datum
28. September 2020 09:58
An
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Jahr 2017 haben sich die Universitäten und 14 nicht-universitäre Hochschulen in Baden-Württemberg als Konsortium gemeinsam aufgestellt und einen Antrag hinsichtlich einer Matlab-Landeslizenz bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft im Programm „Großgeräte der Länder“ gestellt. Können Sie mir bitte diesen Rahmenvertrag mit den jährlichen Kosten für diese Lizenzvereinbarung zukommen lassen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197934/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in wunschgemäß bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail vom 28.09.2020 bei der DFG. Dies…
Von
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Betreff
AW: Kosten für MATLAB-Landeslizenzvertrag [#197934]
Datum
29. September 2020 10:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in wunschgemäß bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail vom 28.09.2020 bei der DFG. Diese ist an das Justitiariat der DFG weitergeleitet worden. Wir werden auf den Vorgang zurückkommen, sobald hier eine weitere Prüfung hat stattfinden können. Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte beachten Sie, dass die Deutsche Forschungsgemein…
Von
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Betreff
AW: Kosten für MATLAB-Landeslizenzvertrag [#197934]
Datum
13. Oktober 2020 15:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte beachten Sie, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. keine Behörde im Sinne des IFG ist und als privatrechtlich verfasster Verein nicht dem Anwendungsbereich des IFG unterliegt. Hiervon unbenommen gibt die DFG grundsätzlich gerne allgemeine Auskunft zu ihrer Funktion und ihrer Arbeitsweise. Für das Programm „Großgeräte der Länder“ haben die Bundesländer und die DFG vereinbart, dass die DFG die wissenschaftliche Begutachtung für die Beschaffung von Großgeräten für Lehre, Forschung und Patientenversorgung an Hochschulen und Universitätsklinika organisiert und über die Empfehlung entsprechender Anträge entscheidet. Auf Antrag können auch weitere Investitionsmaßnahmen, wie etwa Softwarelizenzen, begutachtet werden. Im Fall einer Befürwortung einer Beschaffung obliegt die Durchführung (inklusive Vertragsverhandlungen und -abschlüsse) der antragstellenden Institution, eine Förderung oder finanzielle Beteiligung durch die DFG erfolgt nicht. Leider können wir die von Ihnen erbetenen spezifischen Informationen nicht zur Verfügung stellen. Der Rahmenvertrag, auf den Sie Bezug nehmen, liegt uns nicht vor, da die DFG kein Vertragspartner des Rahmenvertrags ist. Selbst wenn er uns vorliegen würde, wäre uns eine Herausgabe nicht möglich, da wir nicht über die Befugnis verfügen, Informationen Dritter ohne deren Zustimmung weiterzugeben. Dem berechtigten Interesse der Öffentlichkeit an den Ergebnissen DFG-geförderter Projekte kommt die DFG über die öffentlich zugängliche Datenbank GEPRIS (https://gepris.dfg.de) nach, auf die ich Sie an dieser Stelle gerne verweisen möchte. Mit freundlichem Gruß

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Sehr geehrteAntragsteller/in wer sind denn die antragstellenden Institutionen, für die Sie vermitteln? Die Univer…
An Deutsche Forschungsgemeinschaft Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Kosten für MATLAB-Landeslizenzvertrag [#197934]
Datum
15. Oktober 2020 17:27
An
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in wer sind denn die antragstellenden Institutionen, für die Sie vermitteln? Die Universitäten oder die Bundesländer mit ihren Ministerien? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197934/