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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sie erreichen die Pressestelle der Humboldt-Universität bis auf weiteres leider nicht telefonisch sondern nur per E-Mail. Die Humboldt-Universität zu Berlin befindet sich aufgrund der Corona-Pandemie im Präsenznotbetrieb und wir arbeiten im Homeoffice. Aus diesem Grunde können wir im Moment keine Expertenvermittlung anbieten. Dringende Presseanfragen richten Sie bitte direkt an den Pressesprecher bzw. den stellvertretenden Pressesprecher der HU: https://www.hu-berlin.de/de/pr/kontakt/presse-medien Wir werden uns um ihr Anliegen dann in Absprache kümmern. Vielen Dank für Ihr Verständnis -------------------------------------------------------- - [geschwärzt] --------------------------------------------------------

Sehr geehrteAntragsteller/in leider ist Ihre Anfrage anscheinend untergegangen, ich kann sie auch nicht im Eingang finden. Bitte schicken Sie mir die Originalanfrage noch einmal zu und falls vorhanden auch die Eingangsbestätigung. Vielen Dank und beste Grüße,

Sehr geehrer Herr Antragsteller/in, zu Ihrer E-Mail vom  29.06.2020  möchten wir vorab darauf hinweisen, dass die Akteneinsicht nach § 16 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gebührenpflichtig ist. Ein Gebührenbefreiungstatbestand ist in Ihrem Fall nicht ersichtlich. Diese Gebühren entstehen bereits bei Vorliegen eines Antrags mit dessen Eingang (§ 9 Abs. 1 Gesetz über Gebühren und Beiträge). Die Verwaltungsgebühren werden nach der Verwaltungsgebührenordnung (VGegO) in Verbindung mit dem Gebührenverzeichnis (Anlage VGebO) erhoben. Die Bemessungsgrundlage für die Gebühr ist dabei insbesondere der Umfang der Amtshandlung und die Schwierigkeiten, die sich bei der Amtshandlung ergeben. In Ihrem Fall halten wir vorläufig die Tarifstelle 1004 Buchst. a Ziff. 2 für einschlägig. Hinzu kommen etwaige Kosten für Kopien (Tarifstelle 1004 Buchst. d). Bitte beachten Sie, dass damit eine inhaltliche Entscheidung zu Ihrem Antrag nicht getroffen ist. Die für Ihren Antrag erforderliche Gebühr kann erst ermessen werden, wenn die erforderlichen Amtshandlungen tatsächlich vorgenommen wurden. Bei der Berechnung halten wir uns an die Vorgaben der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen zu den ermittelten Stundensätzen als Kalkulationsbasis für die Gebührenermittlung. Unter Berücksichtigung des Vorgenannten kann mit einem Arbeitsaufwand von ca. einer halben Stunde gerechnet werden. Demzufolge ist davon auszugehen, dass Verwaltungsgebühren in Höhe von mindestens 20 bis 30 € für Sie anfallen werden. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag auf Akteneinsicht weiter aufrecht erhalten möchten. Wir möchten Sie zudem um Mitteilung einer Postanschrift bitten, an die eine abschließende Entscheidung sowie ein Gebührenbescheid zugestellt werden kann. Sollten wir keine Nachricht von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass sich Ihr Begehren erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen,