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Kosten und Aufwand für die Software Nina

Anfrage an:
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§ 6: Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen
Zusammenfassung der Anfrage

Bitte schicken Sie mir weitere Informationen über die Software "Nina" (https://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-Ap…) zu. Bitte geben Sie an:

1. wie hoch die Kosten der Entwicklung bisher waren
2. welche Kosten für die folgenden Jahre geplant sind
3. aus welchen Mitteln die Gelder stammen
4. welche Firmen an der Entwicklung beteiligt sind


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kosten und Aufwand für die Software Nina [#25177]
Datum
6. November 2017 12:07
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte schicken Sie mir weitere Informationen über die Software "Nina" (https://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA_node.html) zu. Bitte geben Sie an: 1. wie hoch die Kosten der Entwicklung bisher waren 2. welche Kosten für die folgenden Jahre geplant sind 3. aus welchen Mitteln die Gelder stammen 4. welche Firmen an der Entwicklung beteiligt sind
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
IFG-Antrag: Kosten und Aufwand für die Software Nina [#25177]
Datum
5. Dezember 2017 17:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei erhalten Sie die vorläufige Rückmeldung auf Ihren Antrag nach IFG/UIG/VIG zur Software der Warn-App Nina [#25177]. Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen