Kostenplan der Kampagne "Cannabis legal, aber.."

den Konzept- sowie Kostenplan der Kampagne "Cannabis legal, aber.."

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    23. August 2023
  • Frist
    26. September 2023
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Martin Steldinger (Die Hanfplantage)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Konzept- sowie Kostenplan der Kam…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Martin Steldinger (Die Hanfplantage)
Betreff
Kostenplan der Kampagne "Cannabis legal, aber.." [#286695]
Datum
23. August 2023 10:27
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Konzept- sowie Kostenplan der Kampagne "Cannabis legal, aber.."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Martin Steldinger Anfragenr: 286695 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286695/ Postanschrift Martin Steldinger << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Martin Steldinger (Die Hanfplantage)
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Kostenplan der Kampagne _Cannabis legal_ aber___ _ [#286695] Sehr geehrter Herr Steldinger, …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Kostenplan der Kampagne _Cannabis legal_ aber___ _ [#286695]
Datum
24. August 2023 13:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Steldinger, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Zwischennachricht, Kostenplan der Kampagne _Cannabis legal_ aber___ _ [#286695] Sehr geehrter Herr Steldinger, au…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Zwischennachricht, Kostenplan der Kampagne _Cannabis legal_ aber___ _ [#286695]
Datum
21. September 2023 09:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Steldinger, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte um Verständnis, dass Ihre Anfrage nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden konnte und muss Sie noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Steldinger, ich nehme Bezug auf Ihren untenstehenden Antrag. Zu Ihrer Anfrage kann Ihnen folg…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Kostenplan der Kampagne "Cannabis legal, aber.." [#286695]
Datum
21. September 2023 15:46
Status
Anfrage abgeschlossen
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2,1 KB


Sehr geehrter Herr Steldinger, ich nehme Bezug auf Ihren untenstehenden Antrag. Zu Ihrer Anfrage kann Ihnen folgendes mitgeteilt werden. Im August 2023 hat das Bundesministerium für Gesundheit eine gezielte Aufklärungskampagne für Jugendliche und junge Erwachsene gestartet, um cannabisbezogene Aufklärung und Informationen Jugendschutz und Prävention zu stärken und über den verbesserten Gesundheitsschutz durch die im Gesetzesentwurf verankerten Maßnahmen zu informieren. Hierfür stehen bis Ende 2023 rund 1,45 Mio € zur Verfügung. Abschließende Kostenangaben einzelner Kampagnenmaßnahmen sind aufgrund des laufenden Haushaltsjahres nicht möglich. Die Haushaltsmittel für die Jahre 2024 ff. sind Gegenstand der laufenden Haushaltsberatungen. Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind aufgrund des Reifeprozesses des Gehirns bis zu einem Lebensalter von 25 Jahren besonders anfällig für psychische, physische und soziale Schäden, die durch langfristigen, aber auch durch kurzfristigen Cannabiskonsum verursacht werden können. Die Kampagne nimmt daher diese Zielgruppen zwischen 12 – 25 in den Fokus. Die Informations- und Aufklärungsinhalte der Kampagne werden dem Mediennutzungsverhalten der Jugendlichen und jungen Erwachsenen entsprechend als Digital-First-Kampagne in den Sozialen Medien ausgespielt. Im Herbst 2023 ist der Start einer zentralen Präventions-Webseite unter „www.info-cannabis.de“ geplant. Flankiert werden die Maßnahmen durch punktuelle Printanzeigen und Plakat-Schaltungen im öffentlichen Raum. Zudem sollen entsprechende Informations- und Präventionsmaterialien bereitgestellt werden und in Schulen, Vereinen und anderen Umfeldern zur Aufklärung und Information Jugendlicher und junger Erwachsener über die Risiken des Cannabiskonsums beitragen. Weitere Informationen finden Sie dazu unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/infos-cannabis Da es sich hierbei um eine laufende Kampagne handelt, existiert noch kein abschließender Konzeptplan. Mit freundlichen Grüßen