Krankenhausabrechnungen belegen Impfschäden

Anfrage an: Paul-Ehrlich-Institut

Bitte stellen Sie mir zur Verfügung:
- Den in Ihrem Hause geführten Schrift- und E-Mail-Verkehr (inkl. verfügbarer Aktenstücke) über die durch Krankenhausabrechnungsdaten (anscheinend) nachgewiesene Vervielfachung der Impfschäden durch die Covid-19-Impfung,
- Die aktuelle Gesetzes- bzw. Verordnungslage oder interne Regelung, ab welcher Zahl unerwünschter Nebenwirkungen (Verdachts- oder nachgewiesene Fälle) vor Impfstoffen gewarnt bzw. diese vom Markt genommen werden müssen, ob sich diese Regelungen seit der Zulassung von Covid-19-Impfstoffen geändert haben, oder ob für Covid-19-Impfstoffe Ausnahmegenehmigungen vorliegen,
- Weitere Unterlagen (speziell für den internen Gebrauch angefertigte Studien oder Diskussionspapiere), in denen von einer möglicherweise höheren Zahl von Impfschäden die Rede ist, als sie in den Sicherheitsberichten des PEI an die Öffentlichkeit kommuniziert werden.

Ich danke Ihnen für die Beantwortung meiner Anfrage.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    4. Januar 2023
  • Frist
    7. Februar 2023
  • 2 Follower:innen
Daniel Rink
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte stellen Sie mir zur Verfügung: …
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
Daniel Rink
Betreff
Krankenhausabrechnungen belegen Impfschäden [#267006]
Datum
4. Januar 2023 20:07
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte stellen Sie mir zur Verfügung: - Den in Ihrem Hause geführten Schrift- und E-Mail-Verkehr (inkl. verfügbarer Aktenstücke) über die durch Krankenhausabrechnungsdaten (anscheinend) nachgewiesene Vervielfachung der Impfschäden durch die Covid-19-Impfung, - Die aktuelle Gesetzes- bzw. Verordnungslage oder interne Regelung, ab welcher Zahl unerwünschter Nebenwirkungen (Verdachts- oder nachgewiesene Fälle) vor Impfstoffen gewarnt bzw. diese vom Markt genommen werden müssen, ob sich diese Regelungen seit der Zulassung von Covid-19-Impfstoffen geändert haben, oder ob für Covid-19-Impfstoffe Ausnahmegenehmigungen vorliegen, - Weitere Unterlagen (speziell für den internen Gebrauch angefertigte Studien oder Diskussionspapiere), in denen von einer möglicherweise höheren Zahl von Impfschäden die Rede ist, als sie in den Sicherheitsberichten des PEI an die Öffentlichkeit kommuniziert werden. Ich danke Ihnen für die Beantwortung meiner Anfrage.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Daniel Rink Anfragenr: 267006 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267006/
Mit freundlichen Grüßen Daniel Rink
Paul-Ehrlich-Institut
Sehr geehrter Herr Rink, wir haben Ihre Anfrage erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: Krankenhausabrechnungen belegen Impfschäden [#267006]
Datum
6. Januar 2023 10:51
Status
Anfrage abgeschlossen
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6,7 KB


Sehr geehrter Herr Rink, wir haben Ihre Anfrage erhalten. Mit freundlichen Grüßen

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Paul-Ehrlich-Institut
IFG0123 Rink Krankenhausabrechnungen [#267006] Sehr geehrter Herr Rink, vielen Dank für Ihre Anfrage. Anbei finde…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
IFG0123 Rink Krankenhausabrechnungen [#267006]
Datum
10. Februar 2023 14:12
Status
Sehr geehrter Herr Rink, vielen Dank für Ihre Anfrage. Anbei finden Sie unser Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen