Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht
Ich möchte gerne wissen, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit die aktuell in verschiedenen Situationen bestehende Pflicht zum Tragen einer "Maske" (oder auch eines lustigen, selbst gebastelten Stofflappens) aufgehoben wird. Es wäre sehr hilfreich, wenn das Kriterium möglichst spezifisch und inklusive der Zielvorgabe für seinen Wert benannt werden könnte, z. B. dass die absolute Zahl an aktiven Infektionen in einem Landkreis einen Wert von X nicht übersteigen darf.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum6. Mai 2020
-
9. Juni 2020
-
4 Follower:innen
-
Anfrage teilen
Dietmar Schulte
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden …
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Dietmar Schulte
- Betreff
- Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht [#186088]
- Datum
- 6. Mai 2020 10:36
- An
- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich möchte gerne wissen, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit die aktuell in verschiedenen Situationen bestehende Pflicht zum Tragen einer "Maske" (oder auch eines lustigen, selbst gebastelten Stofflappens) aufgehoben wird. Es wäre sehr hilfreich, wenn das Kriterium möglichst spezifisch und inklusive der Zielvorgabe für seinen Wert benannt werden könnte, z. B. dass die absolute Zahl an aktiven Infektionen in einem Landkreis einen Wert von X nicht übersteigen darf.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Schulte
Anfragenr: 186088
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186088
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Schulte
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte Sehr geehrter Herr Schulte,
vielen Dank, dass Sie sich mit Ihren Anliegen an …
- Von
- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte
- Datum
- 12. Mai 2020 13:53
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schulte,
vielen Dank, dass Sie sich mit Ihren Anliegen an uns gewendet haben!
Leider ist es so, dass die Stabsstelle Corona im MAGS in den vergangenen Tagen viele tausend E-Mails mit Nachfragen zu den angekündigten Lockerungen erreicht haben.
Wir haben daher keine Chance, Ihre Anfrage in annehmbarer Zeit detailliert und in der gewünschten Qualität zu beantworten.
Es gibt jedoch zwei Internetauftritte der Landesregierung, die Ihnen weiterhelfen könnten:
• Zum einen die Internetseite der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, dort gibt es sehr umfangreiche Frage-und-Antwort-Kataloge (FAQ)
zum Thema „Bekämpfung des Coronavirus“. Die Adresse: https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus
• Zum anderen die Internetseite des NRW-Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), auf der Sie die komplette Sammlung
der rechtlichen Regelungen finden.
Dort werden alle aktuellen Verordnungen und Erlasse veröffentlicht, in denen die stufenweise Öffnung der Maßnahmen in der Corona-Pandemie geregelt wird.
Die Adresse: www.mags.nrw/coronavirus
Sollten Sie dort auch in den nächsten Tagen nicht fündig werden, so wenden Sie sich gerne wieder an uns. Bitte verwenden Sie dann in der Betreffzeile die Worte „ERNEUTE ANFRAGE“. Wir bemühen uns dann um möglichst schnelle Klärung Ihres Anliegens.
Mit Dank für Ihr Verständnis und freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Dietmar Schulte
AW: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088] Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre erste …
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Dietmar Schulte
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088]
- Datum
- 23. Mai 2020 09:56
- An
- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre erste Stellungnahme, mit der ich allerdings im Hinblick auf den Inhalt nicht zufrieden bin. Auch beim (nicht nur oberflächlichen) Suchen auf den von Ihnen verlinkten Seiten, konnte ich nichts finden, was meine ursprüngliche Frage konkret beantwortet.
Stattdessen müssen nach der Recherche noch weitere Fragen gestellt werden:
- Wann ist die Pflicht zur Maskerade bis zum 5. Juni verlängert worden?
- Wie und wo ist diese Verlängerung genauer dokumentiert?
- Was ist der offizielle Grund für diese Verlängerung? Welches Kriterium (bzw. dessen aktueller Wert) war für die Entscheidung maßgeblich?
Ich bitte um eine zeitnahe Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Schulte
Anfragenr: 186088
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186088
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088] Sehr geehrter Herr Schulte,
die Antworten auf Ihre Fragen finde…
- Von
- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088]
- Datum
- 23. Mai 2020 15:05
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schulte,
die Antworten auf Ihre Fragen finden Sie in der Coronaschutz-Verordnung, zuletzt aktualisiert am 20. Mai 2020. Und dort in § 2.
Die Verordnung steht hier im Internet: https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie
Die Pflicht zu einem Mund-Nase-Schutz in bestimmten Alltagssituationen dient dem Gesundheitsschutz.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Dietmar Schulte
AW: WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088] Sehr geehrte<< Anrede >>
nochmals vielen Dank fü…
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Dietmar Schulte
- Betreff
- AW: WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088]
- Datum
- 23. Mai 2020 18:35
- An
- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
nochmals vielen Dank für Ihre sehr schnelle Rückmeldung!
Ich bin nicht der Meinung, dass meine Fragen auf der von Ihnen verlinkten Seite beantwortet werden. Speziell zu der Frage nach den maßgeblichen Kriterien für die Entscheidung über die Beibehaltung oder eben die Aufhebung dieses großen Eingriffs in das öffentliche (und persönliche) Leben, möchte ich eine konkrete Aussage bekommen.
Vielen Dank im Voraus für Ihre Mühen!
...
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Schulte
Anfragenr: 186088
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186088
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Dietmar Schulte
AW: WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088] Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreih…
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Dietmar Schulte
- Betreff
- AW: WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088]
- Datum
- 9. Juni 2020 10:10
- An
- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht“ vom 06.05.2020 (#186088) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit abschließend beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Ich möchte nochmals auf die Frage in meiner ursprünglichen Anfrage verweisen und diese (etwas flapsig) umformulieren, bzw. ausschmücken: Worauf warten wir konkret, bis die Verordnungen außer Kraft gesetzt werden?
- Auf die Verdammung "des Virus" NRW oder aus Deutschland? Oder gar von der Erde?
- Auf die Bereitstellung eines Impfstoffes?
- Darauf, dass andere Länder (oder ggf. auch Staaten) "sich zuerst trauen"?
Und abschließend: War nicht zu Beginn "der Krise" die zur Begründung herangezogene Maxime, dass durch die Maßnahmen eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden sollen? Sind wir von diesem Überlastungsszenario nicht SEHR weit entfernt?
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Schulte
Anfragenr: 186088
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186088
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Dietmar Schulte
AW: WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088] Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreih…
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Dietmar Schulte
- Betreff
- AW: WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088]
- Datum
- 15. Juni 2020 13:30
- An
- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht“ vom 06.05.2020 (#186088) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage unter Berücksichtigung meiner Mail vom 09. Juni. Besten Dank im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Schulte
Anfragenr: 186088
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186088
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Dietmar Schulte
AW: WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088] Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreih…
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Dietmar Schulte
- Betreff
- AW: WG: Ihre Anfrage an das MAGS - Schulte [#186088]
- Datum
- 23. Juni 2020 14:12
- An
- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht“ vom 06.05.2020 (#186088) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Schulte
Anfragenr: 186088
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/186088/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.