Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygienebeiratirates

Anfrage an: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

die Kriterien für die Einstufung der Schulen / Berliner Stufenplan Corona bzw. Dokumente und Protokolle die Hinweise dazu enthalten.
Insbesondere wünsche ich Informationen zur Frage:
Welche Kriterien müssen erfüllt sein, damit eine Schule der Stufe gelb zugeordnet wird? Wie viele Fälle in absoluten Zahlen muss es innerhalb von 7 Tagen an einer Schule geben? Sind Hospitalisierungen oder PCR bestätigte Fälle ausschlaggebend? Sind die Stufenzuordnung an die Inzidenz der Altersgruppe im Bezirk gebunden? Ab welcher Inzidenz kommt es zu neuen Beratungen und zu einer Überarbeitung des Stufenplans?
Ferner möchte ich um Offenlegung der Protokolle des Hygienebeirates zum Thema Aufhebung der Maskenpflicht bitten. Wer hat mit welchem Stimmanteil für die Aufhebung der Maskenpflicht gestimmt? Welche Experten wurden angehört ( bitte Namensliste zusenden), welche Studien waren Grundlage der Entscheidung?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    6. November 2021
  • Frist
    10. Dezember 2021
  • 2 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 06.11.2021
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygienebeiratirates [#232489]
Datum
6. November 2021 19:43
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Kriterien für die Einstufung der Schulen / Berliner Stufenplan Corona bzw. Dokumente und Protokolle die Hinweise dazu enthalten. Insbesondere wünsche ich Informationen zur Frage: Welche Kriterien müssen erfüllt sein, damit eine Schule der Stufe gelb zugeordnet wird? Wie viele Fälle in absoluten Zahlen muss es innerhalb von 7 Tagen an einer Schule geben? Sind Hospitalisierungen oder PCR bestätigte Fälle ausschlaggebend? Sind die Stufenzuordnung an die Inzidenz der Altersgruppe im Bezirk gebunden? Ab welcher Inzidenz kommt es zu neuen Beratungen und zu einer Überarbeitung des Stufenplans? Ferner möchte ich um Offenlegung der Protokolle des Hygienebeirates zum Thema Aufhebung der Maskenpflicht bitten. Wer hat mit welchem Stimmanteil für die Aufhebung der Maskenpflicht gestimmt? Welche Experten wurden angehört ( bitte Namensliste zusenden), welche Studien waren Grundlage der Entscheidung?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232489 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232489/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 10.12.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygieneb…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygienebeiratirates [#232489]
Datum
10. Dezember 2021 11:07
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygienebeiratirates“ vom 06.11.2021 (#232489) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232489 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232489/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 03.01.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygieneb…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygienebeiratirates [#232489]
Datum
3. Januar 2022 15:45
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygienebeiratirates“ vom 06.11.2021 (#232489) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 25 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232489 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232489/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
am 07.01.2022
Sehr Antragsteller/in zunächst bitte ich um Entschuldigung für die späte Rückmeldung auf Ihre IFG-Anfrage vom 06.…
Details
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
WG: Kriterien Stufenzuordnung, Protokolle Hygienebeiratirates [#232489]
Datum
7. Januar 2022 16:20
Status
Warte auf Antwort
gespraechsleitfaden_zur_stufenklaerung__senbjf.pdf
2,4 MB
smime.p7s
7,6 KB
Sehr Antragsteller/in zunächst bitte ich um Entschuldigung für die späte Rückmeldung auf Ihre IFG-Anfrage vom 06.11.2021. Zu Ihrer Anfrage gebe ich Ihnen unten im Fragetext unabhängig vom IFG-Beantwortungsprocedere Hinweise, die Ihnen möglicherweise bereits weiterhelfen. Sollten Sie darüber hinaus auch Protokolle einsehen wollen, so bitte ich um erneute Rückmeldung und Mitteilung welche Dokumente Sie konkret einsehen möchten. Für die Zusammenstellung und Zurverfügungstellung der Unterlagen wird dann gemäß des Gebührenverzeichnisses der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) eine Gebühr ermittelt, die Ihnen in einem Gebührenbescheid mitgeteilt wird. Die konkrete Gebühr wird im Rahmen der Zusammenstellung der Unterlagen ermittelt. Die Gebührenhöhe hängt vom konkreten Aufwand ab. Ich bitte Sie zunächst um Rückmeldung, ob Sie in Kenntnis der Gebührenpflichtigkeit an Ihrer weiterführenden Anfrage festhalten. Sofern dies der Fall ist, fallen für den weiteren Verwaltungsaufwand Kosten an. Anschließend lasse ich Ihnen den Gebührenbescheid und einen Termin für die Einsichtnahme in die Dokumente zukommen. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.