KTF: Finanzierung von Wasserstoff-Projekten in Hamburg

Das BMDV ist vollständig oder anteilig für einige Titel im KTF zuständig. Dazu gehören die Förderung von Erzeugungsanlagen für strombasierte Kraftstoffe, Wasserstoff- und Brennstoffzellenanwendungen im Verkehr, Zuschüsse zur Errichtung von Tank- und Ladeinfrastruktur, zur Anschaffung von Nutzfahrzeuge und von Bussen mit alternativen Antrieben.
Bitte senden Sie mir eine Liste der Projekte in Hamburg, die für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft relevant sind, in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen und über den KTF gefördert werden sollten (z. B. Errichtung von Elektrolyseuren, Bau von Wasserstoff-Tankstellen, Anschaffung von Bussen mit Brennstoffzellen-Technologie). Bitte geben Sie auch den Finanzierungsstatus an: Inwiefern ist die Finanzierung der Projekte durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum KTF vom 15.11.2023 betroffen?
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Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. November 2023
  • Frist
    29. Dezember 2023
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das BMDV ist vollständig oder anteili…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
KTF: Finanzierung von Wasserstoff-Projekten in Hamburg [#293443]
Datum
27. November 2023 00:39
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das BMDV ist vollständig oder anteilig für einige Titel im KTF zuständig. Dazu gehören die Förderung von Erzeugungsanlagen für strombasierte Kraftstoffe, Wasserstoff- und Brennstoffzellenanwendungen im Verkehr, Zuschüsse zur Errichtung von Tank- und Ladeinfrastruktur, zur Anschaffung von Nutzfahrzeuge und von Bussen mit alternativen Antrieben. Bitte senden Sie mir eine Liste der Projekte in Hamburg, die für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft relevant sind, in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen und über den KTF gefördert werden sollten (z. B. Errichtung von Elektrolyseuren, Bau von Wasserstoff-Tankstellen, Anschaffung von Bussen mit Brennstoffzellen-Technologie). Bitte geben Sie auch den Finanzierungsstatus an: Inwiefern ist die Finanzierung der Projekte durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum KTF vom 15.11.2023 betroffen? Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 293443 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293443/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
IFG 1960 -Bescheid Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer Informationsfreiheitsanfrage 1960 vom 27.11.2…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
IFG 1960 -Bescheid
Datum
12. Dezember 2023 08:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer Informationsfreiheitsanfrage 1960 vom 27.11.2023 erhalten sie den beigefügten Bescheid nebst Anlage. Mit freundlichen Grüßen