künstliche Intelligenz

Bitte senden Sie mir eine Auflistung sämtlicher Treffen (digital oder persönlich) zu, die im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 30. April 2023, zwischen Vertretern Ihres Hauses (sowohl Leitungs- als auch Fachebene) zum Thema künstliche Intelligenz, insbesondere Regulierung künstlicher Intelligenz, mit Vertretern der folgenden Unternehmen stattgefunden haben:

○ 1. Computer & Communications Industry Association
○ 2. IAB Europe
○ 3. Meta
○ 4. Alphabet
○ 5. Spotify
○ 6. Microsoft
○ 7. Siemens
○ 8. DOT Europe

Bitte senden Sie mir außerdem, sofern vorhanden, sämtliche Unterlagen im Zusammenhang mit den stattgefundenen Treffen (insbesondere Vermerke, Tagesordnungen, Gesprächsvorbereitungen und Protokolle) zu.
Personenbezogene Daten Dritter können geschwärzt werden.

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  • Datum
    7. November 2023
  • Frist
    9. Dezember 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte senden Sie mir eine Auflistung …
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
künstliche Intelligenz [#291821]
Datum
7. November 2023 16:01
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir eine Auflistung sämtlicher Treffen (digital oder persönlich) zu, die im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 30. April 2023, zwischen Vertretern Ihres Hauses (sowohl Leitungs- als auch Fachebene) zum Thema künstliche Intelligenz, insbesondere Regulierung künstlicher Intelligenz, mit Vertretern der folgenden Unternehmen stattgefunden haben: ○ 1. Computer &amp; Communications Industry Association ○ 2. IAB Europe ○ 3. Meta ○ 4. Alphabet ○ 5. Spotify ○ 6. Microsoft ○ 7. Siemens ○ 8. DOT Europe Bitte senden Sie mir außerdem, sofern vorhanden, sämtliche Unterlagen im Zusammenhang mit den stattgefundenen Treffen (insbesondere Vermerke, Tagesordnungen, Gesprächsvorbereitungen und Protokolle) zu. Personenbezogene Daten Dritter können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Name removed >> << Name removed >> Request Number: 291821 Reply To: <<email address>> Upload large files for this request here: https://fragdenstaat.de/en/request/291821/upload/58c5f96a40dfa093d4c93cdfd2d093bbe906ac9e/ Post Address: << Name removed >> << Name removed >> << Address removed >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ihr Antrag vom 07. November 2023 - GZ: 122-18501/163(2023) Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersen…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Ihr Antrag vom 07. November 2023 - GZ: 122-18501/163(2023)
Datum
7. Dezember 2023 13:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrem Antrag vom 07. November 2023. Mit freundlichen Grüßen