Kunstwerke im Bestand

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Projekt:
Kunstwerke im Bestand
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- eine Auflistung an Kunstwerken in Ihrem Bestand inkl. der Angaben zu Künstler*in und Titel. Sofern vorhanden, bitte ich auch um Angaben zum Wert, Erwerbsdatum, und Aufbewahrungsort


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Kunstwerke im Bestand [#30806]
Datum
14. Juni 2018 09:02
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Auflistung an Kunstwerken in Ihrem Bestand inkl. der Angaben zu Künstler*in und Titel. Sofern vorhanden, bitte ich auch um Angaben zum Wert, Erwerbsdatum, und Aufbewahrungsort
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Kunstwerke im Bestand [#30806]
Datum
25. Juni 2018 18:34
Status
Warte auf Antwort

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Bonn, 25.06.18 Betreff: Ihr IFG-Antrag vom 14.06.18 Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihren IFG-Antrag zum Thema Kunstwerke im Bestand des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Da es sich bei den von Ihnen begehrten Informationen zum Teil um persönliche Daten handelt (Angaben zu den Künstlern), müsste das BMBF ein Drittbeteiligungsverfahren durchführen, in dessen Rahmen den Künstlern Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Da sich derzeit 1137 Kunstwerke im Bestand des BMBF befinden, würde ein solches Drittbeteiligungsverfahren einen erheblichen Verwaltungsaufwand bedeuten, für den Gebühren in Höhe von ca. 500€ erhoben werden müssten. Alternativ könnten wir Ihnen kostenfrei eine Übersicht zur Verfügung stellen, die folgende Daten enthält: - Titel des Kunstwerks, - Wert, - Erwerbsdatum. Bitte teilen Sie mir bis zum 09.07.18 mit, ob Sie Ihren Antrag trotz der in Aussicht gestellten Gebühren aufrecht erhalten wollten. Sollte dies der Fall sein, bitte ich um Übersendung einer Begründung ihres Antrags (§ 7 Ab. 1 S. 3 IFG). Mit freundlichen Grüße
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Kunstwerke im Bestand [#30806]
Datum
25. Juni 2018 19:52
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich war bisher davon ausgegangen, dass eine Drittbeteiligung nicht erforderlich ist, da KünstlerInnen grundsätzlich davon ausgehen müssen, dass ihr Name im Zusammenhang mit ihrer Kunst genannt wird, wenn sie sie veräußern. Deswegen möchte ich Sie bitten, nochmals zu prüfen, ob in diesem Fall nicht nach § 5 Abs. 1 Satz 1 das Informationsinteresse das (in diesem Fall wenig) schutzwürdige Interesse der Dritten überwiegt und eine Drittbeteiligung somit entfallen kann. Sollte dies nicht möglich sein, bitte ich um gebührenfreien Zugang zu den übrigen Informationen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 30806 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: AW: Kunstwerke im Bestand [#30806]
Datum
26. Juni 2018 14:10
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Nachricht. Die vor der Herausgabe von personenbezogenen Daten von Amts wegen vorzunehmende Verfahrensbeteiligung des Dritten kennt keine Ausnahmen. Das heißt, selbst wenn Ihr Informationsinteresse das schutzwürdige Interesse des Dritten letztlich überwiegen würde, müssten wir dem Dritten zuvor die Möglichkeit zur Stellungnahme einräumen. Teilweise wird vertreten, dass die Durchführung des Drittbeteiligungsverfahrens ausnahmsweise entfallen kann, wenn davon auszugehen ist, dass eine mutmaßliche Einwilligung zur Veröffentlichung der personenbezogenen Daten vorliegt. Wir werden diese Frage vor dem Hintergrund Ihres Einwands noch einmal prüfen. Allerdings wurde ein Großteil der Bilder nicht an das BMBF veräußert, sondern an dieses verschenkt bzw. verliehen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: AW: Kunstwerke im Bestand [#30806]
Datum
9. Juli 2018 16:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Bonn, 09.07.18 Betreff: Ihr IFG-Antrag vom 14.06.18 Sehr geehrter Herr Semsrott, wir haben Ihre Eingabe geprüft und entschieden, Ihrem IFG-Antrag stattzugeben. Wir gehen vorliegend davon aus, dass eine Einwilligung der Künstler zur Veröffentlichung ihrer personenbezogenen Daten aufgrund der Überlassung bzw. des Verkaufs an das Bundesministerium für Bildung und Forschung erkennbar ist. Angehängt finden Sie daher die von Ihnen erbetenen Informationen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: AW: Kunstwerke im Bestand [#30806]
Datum
9. Juli 2018 16:38
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Herzlichen Dank! Beste Grüße Arne Semsrott Anfragenr: 30806 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>