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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/datenschutz-node) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen

Hinweis auf Gebühren

Sehr Antragsteller/in die Bearbeitung Ihrer IFG-Anfrage dauert noch an. Ich bedauere dies, hoffe aber auf Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in der Bescheid wurde an Sie versandt und müsste Ihnen in den nächsten Tagen zugehen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben. Ihre Anfrage hat sich explizit auf Berichterstattung mehrerer Auslandsvertretungen in Drittstaaten bezogen. In diese fließen die politischen Positionierungen dieser Drittstaaten und interne Analysen der Bundesregierung dazu ein, die zum Schutz der internationalen Beziehungen nicht herausgegeben werden können. Das wurde Ihnen im Bescheid auch mitgeteilt. In den Lagebericht Syrien, auf den Sie sich mit der Anfrage 032-2021 beziehen, fließen überwiegend Informationen aus offen einsehbaren Berichten und nur wenige vom AA übermittelte Positionierungen von und zu Drittstaaten ein, die im Übrigen auch geschwärzt wurden. Insgesamt waren dann im Ergebnis weniger Schwärzungen erforderlich. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Zum Zeitpunkt Ihrer Antragstellung lag der Bericht über die Lage in der Arabischen Republik Syrien 2021 nicht vor. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie einen neuen IFG-Antrag stellen möchten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Bitte stellen Sie einen neuen Antrag. Mit freundlichen Grüßen