Landesreiterstaffel NRW

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir folgende Informationen/Dokumente über sämtliche Einsatzpferde der Landesreiterstaffel NRW:

- Name
- Alter
- Größe
- Lieblingsessen
- Allergien
- Patientenakte

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    28. Februar 2020
  • Frist
    31. März 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Polizeipräsidium Bochum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Landesreiterstaffel NRW [#181581]
Datum
28. Februar 2020 09:44
An
Polizeipräsidium Bochum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir folgende Informationen/Dokumente über sämtliche Einsatzpferde der Landesreiterstaffel NRW: - Name - Alter - Größe - Lieblingsessen - Allergien - Patientenakte Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181581
Polizeipräsidium Bochum
Ihre Anfrage 181581 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28.02.2020. Ich möchte mich an …
Von
Polizeipräsidium Bochum
Betreff
Ihre Anfrage 181581
Datum
3. April 2020 10:12
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28.02.2020. Ich möchte mich an dieser Stelle für Ihr Interesse an der Arbeit der Polizei NRW bedanken und teile Ihnen mit, dass mir zwischenzeitlich Informationen im Sinne Ihrer Anfrage vorliegen. Bitte teilen Sie mir für die Zustellung eine entsprechende postalische Anschrift mit. Mit freundlichen Grüßen,
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage 181581 [#181581] Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um eine Zusendung der angeforderten Info…
An Polizeipräsidium Bochum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage 181581 [#181581]
Datum
18. April 2020 16:11
An
Polizeipräsidium Bochum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um eine Zusendung der angeforderten Information via Email. Können sie dieser Bitte nachkommen? Mit freundlichen Grüßen und Vielen Dank Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181581
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage 181581 [#181581] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Landesreiterst…
An Polizeipräsidium Bochum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage 181581 [#181581]
Datum
1. Mai 2020 14:42
An
Polizeipräsidium Bochum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Landesreiterstaffel NRW“ vom 28.02.2020 (#181581) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 32 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. ich bitte erneut um die Zusendung der Information via Mail Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181581
Polizeipräsidium Bochum
Ihre Anfrage an die Polizei Bochum Sehr geehrteAntragsteller/in es zeichnet sich wie bereits angekündigt ab, dass…
Von
Polizeipräsidium Bochum
Betreff
Ihre Anfrage an die Polizei Bochum
Datum
12. Mai 2020 14:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in es zeichnet sich wie bereits angekündigt ab, dass Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz nicht vollständig entsprochen werden kann. Das Verfahren sieht in § 5 Absatz 2 Satz 3 IFG NRW die Schriftform für die Ablehnung oder Beschränkung eines Antrags vor. Aus diesem Grund bitte ich nochmals um Mitteilung Ihrer Meldeanschrift, an die ich meinen Bescheid mit Zustellungsurkunde übersenden kann. Eine Zustellung des Bescheids per Email entspricht nicht den im IFG NRW verankerten Grundsätzen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen darf die auskunftspflichtige Stelle personenbezogene Daten nur dann erheben, wenn dies zu ihrer Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Die formale Schrifterfordernis aus §5 2 Satz 3 IFG NRW ist eine solche Grundlage. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage an die Polizei Bochum [#181581] Sehr [geschwärzt], Hier ist meine Anschrift, ich bitte um Überse…
An Polizeipräsidium Bochum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage an die Polizei Bochum [#181581]
Datum
18. Oktober 2020 12:53
An
Polizeipräsidium Bochum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], Hier ist meine Anschrift, ich bitte um Übersendung der Beantwortung der Anfrage: [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 181581 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Polizeipräsidium Bochum
Automatische Antwort: Ihre Anfrage an die Polizei Bochum [#181581] Guten Tag, ich bin vom 15.10.2020 - 25.10.2020…
Von
Polizeipräsidium Bochum
Betreff
Automatische Antwort: Ihre Anfrage an die Polizei Bochum [#181581]
Datum
18. Oktober 2020 12:53
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, ich bin vom 15.10.2020 - 25.10.2020 abwesend. Mails werden nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich an das Postfach des Leitungsstabs der Polizei Bochum unter <<E-Mail-Adresse>> oder kontaktieren Sie das Geschäftszimmer unter 0234/909-1045. Vielen Dank, bleiben Sie gesund!
Polizeipräsidium Bochum
Kein Nachrichtentext
Von
Polizeipräsidium Bochum
Via
Briefpost
Betreff
Datum
23. November 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,0 MB
<< Anfragesteller:in >>
AW: Automatische Antwort: Ihre Anfrage an die Polizei Bochum [#181581] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informa…
An Polizeipräsidium Bochum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: Ihre Anfrage an die Polizei Bochum [#181581]
Datum
23. November 2020 10:48
An
Polizeipräsidium Bochum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Landesreiterstaffel NRW“ vom 28.02.2020 (#181581) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 238 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181581/

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Polizeipräsidium Bochum
AW: Automatische Antwort: Ihre Anfrage an die Polizei Bochum [#181581] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage …
Von
Polizeipräsidium Bochum
Betreff
AW: Automatische Antwort: Ihre Anfrage an die Polizei Bochum [#181581]
Datum
23. November 2020 10:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage wurde bereits in der vergangenen Woche nach Abstimmung mit der zuständigen Behörde auf dem Schriftwege beantwortet. Sie erhalten demnach in den nächsten Tagen Post. Sollten Sie bis zum 30.11.2020 keine Benachrichtigung in Ihrem Briefkasten vorfinden, bitte ich erneut um Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen