Landesstrategien

Anfrage an: Senatskanzlei Bremen
Projekt: Landesstrategien

Eine Übersicht sämtlicher Strategien, die die Landesregierung erarbeitet hat und die in Kraft sind (bspw. Landwirtschaftsstrategie, Wasserstrategie etc.)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    28. Juli 2023
  • Frist
    30. August 2023
  • 0 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht sämtlicher…
An Senatskanzlei Bremen Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Landesstrategien [#284972]
Datum
28. Juli 2023 18:47
An
Senatskanzlei Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht sämtlicher Strategien, die die Landesregierung erarbeitet hat und die in Kraft sind (bspw. Landwirtschaftsstrategie, Wasserstrategie etc.)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 284972 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284972/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Senatskanzlei Bremen
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages im Sinne des § 7 Abs. 1 Brem…
Von
Senatskanzlei Bremen
Betreff
AW: [EXTERN] Landesstrategien [#284972]
Datum
31. Juli 2023 08:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages im Sinne des § 7 Abs. 1 Bremisches Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG). Ihr Antrag wird derzeit geprüft. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen

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Senatskanzlei Bremen
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nach einer Übers…
Von
Senatskanzlei Bremen
Betreff
AW: [EXTERN] Landesstrategien [#284972]
Datum
9. August 2023 13:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nach einer Übersicht sämtlicher Strategien, die die Landesregierung erarbeitet hat und in Kraft sind, wird abgelehnt. Gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 BremIFG muss der Antrag hinreichend bestimmt sein. Dies ist aus Ihrer Anfrage nicht ersichtlich. Weiter wird Ihr Antrag nach § 9 Abs. 3 Var. 2 BremIFG abgelehnt. Hierin heißt es, dass der Antrag abgelehnt werden kann, wenn die antragstellende Person sich in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen die begehrten Informationen selbst beschaffen kann. Insofern möchte ich an das Transparenzportal Bremen<https://www.transparenz.bremen.de/> verweisen, wo Sie nach den von Ihnen begehrten Informationen recherchieren können. Mit freundlichen Grüßen