Langzeitverkehrsmessung Paradiesstraße im Bereich Haus Nr. 14 im Ortsteil Boke

Anfrage an: Kommunalverwaltung Delbrück

- die Auswertung ihrer letzten Langzeitverkehrsmessung an der Paradiesstraße im Bereich Haus Nr. 14 in 33129 Delbrück-Boke,
- und falls vorhanden, das Messaufbauprotokoll zur o.g. Messung.

Bitte beantworten Sie dazu noch folgende Fragen:
1. Wann wurde die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h dort ausgeschildert?
2. Warum wurde die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h dort ausgeschildert?
3. Erfolgte die Langzeitverkehrsmessung an dieser Stelle davor oder danach?
4. Mit welchem Messgerät wurde die Messung durchgeführt?
5. Ist dieses Gerät für eine solche Messung zugelassen und geeicht?

Zum besseren Verständnis:
Die Paradiesstraße Nr. 14 ist eine kürzlich an dieser Hauptverkehrsstraße gebaute Senioren-Residenz.

Vielen Dank.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    10. Juni 2023
  • Frist
    14. Juli 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 10.06.2023
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - …
An Kommunalverwaltung Delbrück Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Langzeitverkehrsmessung Paradiesstraße im Bereich Haus Nr. 14 im Ortsteil Boke [#280827]
Datum
10. Juni 2023 09:42
An
Kommunalverwaltung Delbrück
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Auswertung ihrer letzten Langzeitverkehrsmessung an der Paradiesstraße im Bereich Haus Nr. 14 in 33129 Delbrück-Boke, - und falls vorhanden, das Messaufbauprotokoll zur o.g. Messung. Bitte beantworten Sie dazu noch folgende Fragen: 1. Wann wurde die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h dort ausgeschildert? 2. Warum wurde die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h dort ausgeschildert? 3. Erfolgte die Langzeitverkehrsmessung an dieser Stelle davor oder danach? 4. Mit welchem Messgerät wurde die Messung durchgeführt? 5. Ist dieses Gerät für eine solche Messung zugelassen und geeicht? Zum besseren Verständnis: Die Paradiesstraße Nr. 14 ist eine kürzlich an dieser Hauptverkehrsstraße gebaute Senioren-Residenz. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 280827 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280827/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Kommunalverwaltung Delbrück
am 12.06.2023
Guten Morgen << Antragsteller:in >> zu der Langzeitmessung in Delbrück-Boke kann ich Ihnen keine Auskü…
Details
Von
Kommunalverwaltung Delbrück
Betreff
AW: Langzeitverkehrsmessung Paradiesstraße im Bereich Haus Nr. 14 im Ortsteil Boke [#280827]
Datum
12. Juni 2023 09:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Morgen << Antragsteller:in >> zu der Langzeitmessung in Delbrück-Boke kann ich Ihnen keine Auskünfte geben, die Stadt Delbrück ist nicht berechtigt, Kontrollen im Straßenverkehr durchzuführen. Geschwindigkeitskotrollen sind Aufgabe des Kreises Paderborn oder der Polizei. Ich darf Sie daher bitten, sich an den Kreis Paderborn oder die Kreispolizeibehörde Paderborn zu wenden. Die Anordnung der Tempo 30-Beschilderung vor der Seniorenresidenz Lippeblick erfolgte am 29.09.2020. Rechtliche Grundlage hierfür ist die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung. Demnach ist die zul. Höchstgeschwindigkeit unter anderem vor Alten- und Pflegeheimen auf 30km/h zu beschränken. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 12.06.2023
Guten Tag << Antragsteller:in >> vielen Dank für diese Information. Ich bin von dieser Aussage sehr …
An Kommunalverwaltung Delbrück Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Langzeitverkehrsmessung Paradiesstraße im Bereich Haus Nr. 14 im Ortsteil Boke [#280827]
Datum
12. Juni 2023 18:27
An
Kommunalverwaltung Delbrück
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >> vielen Dank für diese Information. Ich bin von dieser Aussage sehr verwundert, denn die Stadt Delbrück machte nach ihrer eigenen Aussage 2014 eine Langzeitverkehrsmessung in der Feldmarkstraße auf Höhe Haus Nr. 6, die dann 2017 vom Straßenverkehrsamts Paderborn als Rechtsgrundlage für die augenscheinlich rechtswidrige Verkehrsmessung genutzt wurde. https://fragdenstaat.de/a/25785 Abgesehen davon sehe ich regelmäßig ihre Verkehrsmessboxen an wechselnden Standorten an im Delbrücker Umland. Sie betreiben u.a. ein gleichartiges Gerät in der Delbrücker "20er Zone". Das entsprechende Schild ist wohl einzigartig in der Welt. Trotzdem vielen Dank. Ich werde meine Anfrage nun an die nächste Behörde richten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 280827 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280827/
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