Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III): Infrastrukturkataster - Streckengeschwindigkeitsliste

Streckenmerkmalsliste (SML) und Streckengeschwindigkeitsliste (SGL) aus
dem Infrastrukturkataster (ISK) gemäß Anlagen 12.1 und 12.2 der
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III).

Alternativ:
Streckenmerkmalsliste (SML) und Streckengeschwindigkeitsliste (SGL) aus
dem neuesten Infrastrukturkataster für Veröffentlichung (ISK-V) gemäß §
14 und Anlage 14.1b der LufV III.

Die Information sind zur Aktualisierung und Ergänzung des offenen
Projekts OpenRailwayMap vorgesehen.

Auf Grund der mutmaßlichen Größe der angefragten Datensätze bitte ich
gemäß § 1 Absatz (2) IFG um eine elektronische Übermittlung der Datensätze.
Die Übermittlung von Bescheiden bleibt davon unberührt, sofern für diese
der Postweg erforderlich ist.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    17. September 2020
  • Frist
    20. Oktober 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Streckenmerkmalslis…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III): Infrastrukturkataster - Streckengeschwindigkeitsliste [#197379]
Datum
17. September 2020 22:00
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Streckenmerkmalsliste (SML) und Streckengeschwindigkeitsliste (SGL) aus dem Infrastrukturkataster (ISK) gemäß Anlagen 12.1 und 12.2 der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III). Alternativ: Streckenmerkmalsliste (SML) und Streckengeschwindigkeitsliste (SGL) aus dem neuesten Infrastrukturkataster für Veröffentlichung (ISK-V) gemäß § 14 und Anlage 14.1b der LufV III. Die Information sind zur Aktualisierung und Ergänzung des offenen Projekts OpenRailwayMap vorgesehen. Auf Grund der mutmaßlichen Größe der angefragten Datensätze bitte ich gemäß § 1 Absatz (2) IFG um eine elektronische Übermittlung der Datensätze. Die Übermittlung von Bescheiden bleibt davon unberührt, sofern für diese der Postweg erforderlich ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197379 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197379/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 17.09.2020 beantragten Sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III): Infrastrukturkataster - Streckengeschwindigkeitsliste [#197379]
Datum
19. Oktober 2020 12:12
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 17.09.2020 beantragten Sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Übersendung der "Streckenmerkmalsliste (SML) und Streckengeschwindigkeitsliste (SGL) aus dem Infrastrukturkataster (ISK) gemäß Anlagen 12.1 und 12.2 der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III). Alternativ: Streckenmerkmalsliste (SML) und Streckengeschwindigkeitsliste (SGL) aus dem neuesten Infrastrukturkataster für Veröffentlichung (ISK-V) gemäß § 14 und Anlage 14.1b der LufV III." Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur liegen zum jetzigen Zeitpunkt weder das Infrastrukturkataster (ISK) noch das Infrastrukturkataster für Veröffentlichung (ISK-V) für das erste Jahr der LuFV III vor, da Stichtag für die Ermittlung der Daten der 30.11. eines jeden Jahres ist. Darüber hinaus weise ich darauf hin, dass das ISK-V gemäß § 14.1b der LuFV III mit Bezug auf Anlage 14.3 der LuFV III zum 31.05.2021 veröffentlicht werden soll. Mit freundlichen Grüßen