Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“

den Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    6. November 2022
  • Frist
    11. Januar 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Leitfaden „Be…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“ [#262606]
Datum
6. November 2022 22:33
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 262606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262606/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Nov…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“ [#262606]
Datum
7. November 2022 09:52
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. November 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 6. November 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V315 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Nov…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“ [#262606]
Datum
8. Dezember 2022 16:00
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. November 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 6. November 2022 (Bezug). Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung. Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen. Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere Verzögerungen. Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung. Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SAS…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“ [#262606]
Datum
11. Januar 2023 06:08
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF““ vom 06.11.2022 (#262606) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 1BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V315 Be…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“ [#262606]
Datum
12. Januar 2023 10:03
Status
Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 1BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. November 2022 Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 6. November 2022 (Bezug). Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung. Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen. Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere Verzögerungen. Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung. Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). …
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF““ [#262606]
Datum
10. Februar 2023 07:55
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/262606/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht noch nicht beantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 262606.pdf Anfragenr: 262606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262606/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-727/002 II#0128 Sehr << An…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF““ [#262606] # IFG-727/002 II#0128
Datum
13. Februar 2023 14:50
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-727/002 II#0128 Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vo…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“ [#262606]
Datum
17. Februar 2023 14:57
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. November 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> leider war es bisher noch nicht möglich, Ihren o.g. Antrag abschließend zu bearbeiten. Wie bereits mit meiner Mail vom 12. Januar 2023 mitgeteilt, kommt es aus den benannten Gründen derzeit zu längeren Bearbeitungszeiten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung, da für Ihre Anfrage auch der nachgeordnete Bereich einzubinden ist. Mit Blick auf die Verzögerung bei der Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich Sie um Entschuldigung. Selbstverständlich sind wir bemüht, die Anfrage schnellstmöglich zu bearbeiten. Ich möchte Sie daher weiterhin um Geduld bitten und bedanke mich nochmals für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SAS…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“ [#262606]
Datum
19. März 2023 12:36
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF““ vom 06.11.2022 (#262606) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 68 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). …
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF““ [#262606]
Datum
19. März 2023 12:36
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/262606/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht noch nicht bearbeitet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 262606.pdf - 2023-02-13_1-14407-2023eingangsbesttigung.pdf - 2023-02-13_1-datenschutzerklrung-stand-november-2022.pdf Anfragenr: 262606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262606/
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: I…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“ [#262606]
Datum
20. März 2023 13:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V315 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. November 2022 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich bedanke mich für Ihre Nachricht vom 19. März 2023. Ihr Antrag vom 6. November 2022 (Bezug) wurde mit Bescheid vom 15. März 2023 abschließend beschieden. Ich gehe davon aus, dass der Bescheid Sie in den kommenden Tagen postalisch erreichen wird. Anbei übersende ich Ihnen den Bescheid in digitaler Form bereits vorab zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. IFG-727/002 II#0128 Sehr << Antr…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr IFG-Antrag - Vermittlung bei Anfrage „Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF““ [#262606] # IFG-727/002 II#0128
Datum
28. März 2023 18:31
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,2 MB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. IFG-727/002 II#0128 Sehr << Antragsteller:in >> in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen