Liste aller DV in maschinenlesbarer Form

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

eine Liste aller Dienstvorschriften (DV) der Bundeswehr, wobei die Liste folgende Informationen enthält und maschinenlesbar ist (z.B. als CSV, XML, JSON oder vergleichbare):
- Kürzel/Nummer der DV
- Titel der DV
- Inhaltsverzeichnis
- Verfassende Stelle
- organisatorischer Geltungsbereich
- Veröffentlichungsdatum
- Gültigkeitszeitraum
- ggf. ablösende DV/anderer Grund zur Beendigung der Gültigkeit

Ich wünsche die Bereitstellung der genannten Informationen explizit elektronisch als Anhang an eine Email an die hier verwendete Emailadresse oder zum Download.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    8. Juli 2019
  • Frist
    10. August 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.07.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Di…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Liste aller DV in maschinenlesbarer Form [#154607]
Datum
8. Juli 2019 16:27
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste aller Dienstvorschriften (DV) der Bundeswehr, wobei die Liste folgende Informationen enthält und maschinenlesbar ist (z.B. als CSV, XML, JSON oder vergleichbare): - Kürzel/Nummer der DV - Titel der DV - Inhaltsverzeichnis - Verfassende Stelle - organisatorischer Geltungsbereich - Veröffentlichungsdatum - Gültigkeitszeitraum - ggf. ablösende DV/anderer Grund zur Beendigung der Gültigkeit Ich wünsche die Bereitstellung der genannten Informationen explizit elektronisch als Anhang an eine Email an die hier verwendete Emailadresse oder zum Download.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 09.07.2019
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1065 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 8. Juli …
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Liste aller DV in maschinenlesbarer Form [#154607]
Datum
9. Juli 2019 15:53
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1065 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 8. Juli 2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 8. Juli 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1065 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 02.08.2019
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1065 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 8. Ju…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Liste aller DV in maschinenlesbarer Form [#154607]
Datum
2. August 2019 10:15
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1065 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 8. Juli 2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1065 vom 09.07.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 8. Juli 2019 hatten Sie um Übersendung einer "Liste aller Dienstvorschriften (DV) der Bundeswehr, wobei die Liste folgende Informationen enthält und maschinenlesbar ist (z.B. als CSV, XML, JSON oder vergleichbare): - Kürzel/Nummer der DV - Titel der DV - Inhaltsverzeichnis - Verfassende Stelle - organisatorischer Geltungsbereich - Veröffentlichungsdatum - Gültigkeitszeitraum - ggf. ablösende DV/anderer Grund zur Beendigung der Gültigkeit" gebeten. Hierzu teile ich Ihnen mit, dass eine derartige Liste hier nicht existiert. Eine Informationsbeschaffungspflicht wird durch das IFG nicht begründet. Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass im Bundesministerium der Verteidigung keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vorliegen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.08.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in in Ihrer Antwort vom 02.08.2019 erklären Sie, dass Ihnen keine Liste aller DV der Bu…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: Liste aller DV in maschinenlesbarer Form [#154607]
Datum
4. August 2019 00:58
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in in Ihrer Antwort vom 02.08.2019 erklären Sie, dass Ihnen keine Liste aller DV der Bundeswehr vorliegt und Sie sich nicht auf Basis des IFG verpflichtet sehen, diese zu beschaffen. Hierzu ein paar Anmerkungen: 1. die angeforderte Information sind nach §11(1) IFG Teil eines zu führenden "Katalogs". 2. sind Sie gemäß §7(2) IFG verpflichtet, meine Anfrage zumindest in den Teilen zu beantworten, zu denen Ihnen die nötigen Informationen vorliegen. Das bedeutet im vorliegenden Fall, dass Sie mir zumindest den Teil der Dienstvorschriften, von denen Ihnen eine Liste vorliegt, zusenden müssen. Da zentrale Dienstvorschriften insbesondere auch Dienstvorschriften sind, ist offensichtlich, dass entsprechende Daten in Ihrem Ministerium vorliegen. Ich bitte Sie, dieser Pflicht nachzukommen. 3. fehlt eine Rechtsbehelfsbelehrung mit Hinweis auf die nach §9 IFG offenstehenden Rechtsmittel. Ich empfehle daher, Anfragen nach IFG von einem eigens dafür geschulten Referat bearbeiten zu lassen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 154607 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 29.08.2019
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1065 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 8. Ju…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Liste aller DV in maschinenlesbarer Form [#154607]
Datum
29. August 2019 18:36
Status
Anfrage abgeschlossen
190812_Regelungen.xlsx
198,9 KB
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1065 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 8. Juli 2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1065 vom 09.07.2019 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1065 vom 02.08.2019 4. Ihre Nachfrage vom 04.08.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre Nachfrage vom 4. August 2019 habe ich die fachlich zuständigen Stellen nochmals um Prüfung gebeten, ob und inwieweit Ihrem Anliegen ggf. in anderer Art und Weise nachgekommen werden kann. Hierbei wurde abermals bestätigt, dass eine Liste, die Ihre gewünschten antragsgegenständlichen Informationen enthält, in dieser Form nicht existiert. In diesem Zusammenhang möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass das IFG weder eine Informationsbeschaffungspflicht noch eine Verpflichtung zur systematischen Aufbereitung von Informationen begründet. Gleichwohl wurde nunmehr eine Übersicht erstellt, die die Nummer, den Titel und die herausgebende Stelle aller mit Stand 12. August 2019 gültigen und im Zentralen Regelungsmanagementsystem der Bundeswehr enthaltenen Allgemeinen Regelungen (ohne Hinweis auf eine eventuelle Einstufung) enthält. Die Übersicht habe ich als Anlage beigefügt. Ich hoffe, damit Ihrem in Ihrer Nachfrage vorgetragenen Anliegen entsprochen zu haben. Mit freundlichen Grüßen
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