Liste angemeldeterer und genehmigter Demonstationen in Stuttgart am 27.2.2022

Liste der für den 27.02.2022 in Stuttgart genehmigten Demonstationen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    21. Februar 2022
  • Frist
    23. März 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der für …
An Amt für öffentliche Ordnung, Städtischer Vollzugsdienst Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Liste angemeldeterer und genehmigter Demonstationen in Stuttgart am 27.2.2022 [#241484]
Datum
21. Februar 2022 09:39
An
Amt für öffentliche Ordnung, Städtischer Vollzugsdienst
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Liste der für den 27.02.2022 in Stuttgart genehmigten Demonstationen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 241484 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241484/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Amt für öffentliche Ordnung, Städtischer Vollzugsdienst
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bisher liegen keine Versammlungsanmeldung vor und es wurden …
Von
Amt für öffentliche Ordnung, Städtischer Vollzugsdienst
Betreff
Antwort: WG: Liste angemeldeterer und genehmigter Demonstationen in Stuttgart am 27.2.2022 [#241484]
Datum
21. Februar 2022 15:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bisher liegen keine Versammlungsanmeldung vor und es wurden auch keine Anmeldebestätigungen oder Bescheide für den 27.02.2022 erteilt. Versammlungen müssen nicht genehmigt werden, da diese grundsätzlich zulässig sind. Mit freundlichen Grüßen