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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in anbei die Liste mit den geplanten Straßenbaumaßnahmen, die mir das Straßen- und Brückenbauamt zur Verfügung gestellt hat. Bitte beachten Sie, dass Änderungen noch möglich sind. Straßenunterhaltungsmaßnahmen: Aldegreverstraße Friedrich-Ebert-Straße - Balhornstraße Imadstraße Ferdinandstraße - Bleichstraße Diebesweg Husarenstr. - Hatzfelder Str. Elser Heide Karl-Arnold-Straße - Obernheideweg Karl-Arnold Straße Elser Heide - Obernheideweg Bielefelder Str. 2.BA Sennelager Str. - Thunemühle Fürstenweg, Neuhäuser Str. - Wilhelm-Kaufmann-Allee Sellinghusener Straße Bekscher Berg - Druheimer Straße Pankratiusstraße Giselastraße- Querweg Sandhöfener Straße K28 - Hohe Kamp Waterfurt Emilie-Rosenthal-Weg Straßenneubau gemäß Kommunalabgabengesetz (KAG): Rotheweg HsNr 84 - Augustdorfer Straße Paderstraße Paderwall - Neuhäuser Straße Salierstraße Lothringer Weg - Dr. Rörig Damm Am Schlengerbusch Nesthauser Straße - Bohlenweg Straßenneubau gemäß Baugesetzbuch (Erschließungen, BauGB): Auf dem Kampe, D 278 Barkhauser Straße Süd, BPlan W 181 Klusheideweg einschließlich Kluswiese Rosmarinstr., Verlängerung, Baustr. Springbach Höfe Achsenschmiede Alanbrooke-Kaserne Technologiepark, nördl. Ringerschließung Gunnestr. Therese-Pöhler-Weg Engelbert-Meyer-Weg Alte Ziegelei Wiebach, Stichweg Reher Weg Sonstige Maßnahmen: Kreuzung Fürstenweg/Löffelmannweg Almepark Nord, Parkplatz Halberstädter Str. Dorfstr. Padersteinweg, Erweiterung (sh. 601, Fördermaßnahme) Driburger Str., Radweg, südl. Seite (Springbach Höfe) Penzlinger Str., Kreuzung Benhauser Str. Am Schlengerbusch, Durchlass Rosentor, Umgestaltung Münsterstr., Almeradweg Neubau von Ing.-Bauwerken: Paderbrücke Fürstenweg, BW 16 Paderbrücke Hans-Humpert-Str., BW 17 (sh. 601 Fördermaßnahme) Krumme Grund Ludwigsfelder Ring, F u.Radweg (West), BW 47 Krumme Grund Ludwigsfelder Ring, F u. Radweg (Ost), BW 48 Thienhauser Weg, Beileitung Goldgrund, BW 124 Sonstige, geförderte Baumaßnahmen: Bahnhofstr. / Heinz-Nixdorf-Ring, Brücke (Bahnquerung) Umgestaltung des Bahnhofsbereichs Nordbahnhof, P+R-Anlage Umgestaltung Detmolder Str. (Heierstor/Lemgoer) Umgestaltung Königsplatz Michaelstrasse (ISEK, Uferpromenade und Stützmauer) Fahrradabstellanlagen Hauptbahnhof Königsplätze, Verlegung Andienung/Anlieferung Königsplatz 10, Umgestaltung ZOH Westernmauer (Verlagerung Zentralstation) Barrierefreie Innenstadt (IHK-I) Bahnhofstr., von Almeweg bis Pontanusstr. Mastbruchstr. Königsplätze II: Königstr., I. BA (ISEK) Königsplätze II: Brückeng./Westernmauer, II. BA (ISEK) Königsplätze II: Alte Torgasse, III. BA (ISEK) Anschlussflächen Westerntor/Herz-Jesu-Kirchplatz Brücke Marienstr. (ISEK) Barrierefreie Innenstadt (ISEK) Technologiepark, Fußweg Salierstr., Verkehrssicherheit Bahnübergang Steubenstraße zw. Dörener Feld und Detmolder Str. Michaelstraße 2.Bauabschnitt (ISEK) Bushaltestellenprogramm Instandsetzung/Neubau Straßenbeleuchtung: Klöcknerstr. Lohweg Ludwigstraße Widukindstraße Alte Waage Christoph-Tölle-Str. Dr.-Everken-Weg Fliederweg Pastorengrund Hollandweg Letterhausstraße Franz-Bals-Straße Weierstraßweg Am Kalberdanz Sommerau Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachamt können wir Ihnen leider nicht mehr Informationen geben. Ich bitte um Verständnis, dass wir Listen auf denen die interne Organisation und Personaleinteilung steht, schon alleine aus Schutz der Mitarbeitenden nicht herausgeben können. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in es gibt nur diese Liste mit der Übersicht der geplanten Maßnahmen, eine andere haben wir laut Auskunft des Fachamtes nicht. Die Liste mit den Maßnahmen vom Amt für Umweltschutz und Grünflächen habe ich Ihnen auch an diese Mail angehängt. Auch für diese Liste gilt, dass Verschiebungen noch möglich sind. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in laut Auskunft des zuständigen Fachamtes gibt es keine andere Liste mit einer Übersicht über die geplanten Maßnahmen. Was meinen sie denn, was wir noch für Informationen in einer Übersichtsliste aufgeführt haben müssten bzw. welche Informationen brauchen Sie noch? Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in Ich habe Sie nicht vergessen. Ihre Anfrage befindet sich derzeit zur Prüfung in unserem Rechtsamt. Sie werden so schnell wie möglich von dort eine entsprechende Antwort bekommen. Bis dahin bitte ich Sie noch um ein bisschen Geduld. Mit freundlichen Grüßen

Vielen Dank für Ihre Nachricht! Ich bin derzeit nicht erreichbar. Ihre Mail wird nicht weitergeleitet. Sie erreichen mich wieder ab dem 13. August. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in Sie haben nochmals nach Informationen gefragt. Anbei übersende ich Ihnen einen Screenshot mit den Überschriften der Spalten des s. g. Bauprogramms 2021, aus dem wir Ihnen die geplanten Baumaßnahmen mitgeteilt haben. Angefragt war von Ihnen die Liste der geplanten Baumaßnahmen der Stadt Paderborn (insb. Straßenbau). Eine Auflistung der Maßnahmen mit Straßenbereich und unter Differenzierung nach der Art der Maßnahmen haben wir Ihnen mit E-Mail vom 22.07.2021 zur Verfügung gestellt. Die Vorhaben haben wir der Auflistung zum Bauprogramm 2021 entnommen. Bei der Tabelle Bauprogramm 2021 handelt es sich um einen Vordruck, der für Übersichten genutzt werden kann. Es besteht jedoch keine Pflicht, jedes der dort aufgeführten Felder auszufüllen bzw. mit Daten zu hinterlegen. Wie Sie dem Screenshot entnehmen können, finden sich in der Übersicht des Bauprogramms neben den konkreten Bauvorhaben (die wir mitgeteilt haben) sowie Daten zu Planern und Bauleitern (zu denen wir bereits im Hinblick auf die interne Organisation und Personaleinteilung Stellung genommen haben) auch weitere Spalten. Diese sind allerdings nur teilweise ausgefüllt. Insbesondere die Spalte zu den von Ihnen im weiteren Verlauf angefragten Ausführungszeitpunkten ist an keiner Stelle mit Daten hinterlegt, sondern leer. Auch weitere Spalten sind nicht mit Daten hinterlegt, Namen sind geschwärzt. Die übrigen Spalten führen - sofern sie befüllt sind - Daten auf, die bereits Gegenstand in öffentlichen Sitzungen und Vorlagen des Rates bzw. der Ausschüsse der Stadt Paderborn waren, und die über das Ratsinformationssystem öffentlich zugänglich sind. Mit freundlichen Grüßen