Liste & Protokolle öffentlicher Anhörungen der 18. Wahlperiode

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Eine Liste aller in der 18. Wahlperiode durchgeführten öffentlichen Anhörungen in den Ausschüssen des Bundestags sowie sämtliche Wortprotokolle. Anders als die standardmäßig nichtöffentlichen regulären Ausschusssitzungen handelt es sich bei Anhörungen explizit um öffentliche Sitzungen, deren Inhalte von allgemeinem Interesse sind und daher interessierten BürgerInnen zugänglich gemacht werden sollten.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    22. November 2018
  • Frist
    25. Dezember 2018
  • 0 Follower

    Erhalten Sie Neuigkeiten per Email.

<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste aller…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Liste & Protokolle öffentlicher Anhörungen der 18. Wahlperiode [#34833]
Datum
22. November 2018 14:07
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste aller in der 18. Wahlperiode durchgeführten öffentlichen Anhörungen in den Ausschüssen des Bundestags sowie sämtliche Wortprotokolle. Anders als die standardmäßig nichtöffentlichen regulären Ausschusssitzungen handelt es sich bei Anhörungen explizit um öffentliche Sitzungen, deren Inhalte von allgemeinem Interesse sind und daher interessierten BürgerInnen zugänglich gemacht werden sollten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden