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Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen größer 2 Millionen Euro

Anfrage an:
Stadtverwaltung München
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitssatzung der Stadt München
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage
eine Liste (gerne Stichpunktartig, z.B. Projektnamen) aller aktuell in der Planung befindlicher Bauprojekte der Landeshauptstadt München oder derer Gesellschaften, die ein Kostenvolumen von einer Million Euro nach aktuellem (Februar 2017) Planungsstand überschreiten, inklusive des aktuell geplanten Kostenvolumens in Euro. Sollte die Einschränkung nach Kostenvolumen zu hohen Rechercheaufwand verursachen, gerne auch einfach nur die Liste aller Bauprojekte der LHM oder derer Gesellschaften (Stichpunktartig, Projektnamen).

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen größer 2 Millionen Euro [#20252]
Datum 8. Februar 2017 13:04
An Stadtverwaltung München
Status Warte auf Antwort

Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste (gerne Stichpunktartig, z.B. Projektnamen) aller aktuell in der Planung befindlicher Bauprojekte der Landeshauptstadt München oder derer Gesellschaften, die ein Kostenvolumen von einer Million Euro nach aktuellem (Februar 2017) Planungsstand überschreiten, inklusive des aktuell geplanten Kostenvolumens in Euro. Sollte die Einschränkung nach Kostenvolumen zu hohen Rechercheaufwand verursachen, gerne auch einfach nur die Liste aller Bauprojekte der LHM oder derer Gesellschaften (Stichpunktartig, Projektnamen).
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Monate, 2 Wochen her8. Februar 2017 13:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung München gesendet.
Von Stadtverwaltung München
Betreff Re: Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen größer 2 Millionen Euro [#20252]
Datum 8. Februar 2017 15:23
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die Bearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 08.02.2011 erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 2 Wochen her8. Februar 2017 15:24: E-Mail von Stadtverwaltung München erhalten.
Von Stadtverwaltung München
Betreff Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]"
Datum 6. März 2017 10:42
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an Bauprojekten der Landeshauptstadt München. Ihre Mail wurde uns durch das Direktorium zugeleitet. Erlauben Sie uns zunächst den Hinweis, dass die Thematik sehr umfassend ist. Nicht alle "Bauprojekte" der Landeshauptstadt München werden durch das Baureferat abgewickelt. So sind für das Thema Wohnungsbau etwa die städtischen Wohnungsbaugesellschaften (GEWOFAG, GWG) zuständig; Projekte des öffentlichen Nahverkehrs wie U-Bahn, Tram und Busse liegen bei den Stadtwerken u.s.w. . Selbstverständlich informieren wir gerne über die Aufgaben des Baureferats. Das Baureferat plant, baut und unterhält öffentliche Bauten und Anlagen: Schulen, Museen, Theater, Kindergärten, Spielplätze, Grünanlagen, Plätze, Straßen, Brücken, Tunnel und vieles mehr. Die MSE (Münchner Stadtentwässerung) projektiert, baut und unterhält die städtischen Klärwerke und Kanalisation. Insgesamt arbeiten fast 4000 Personen im Baureferat. Sie verteilen sich auf die fünf Hauptabteilungen: Gartenbau, Hochbau, Ingenieurbau, Tiefbau, Verwaltung und Recht und auf die MMSE, die unter dem Dach des Baureferats als Eigenbetrieb geführt werden. Das Baureferat ist also mit einer enormen Vielzahl von Projekten befasst, die zum Teil über Jahre dauern. Über die wichtigsten davon kann sich jedermann direkt auf unserer Internetseite www.muenchen.de/Baureferat <http://www.muenchen.de/Baureferat> informieren. Noch viel umfassender können Sie sich selbstverständlich im RatsInformationsSystem - RIS - der Stadt München (https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/r...) informieren. Dort sind alle Beschlüsse des Stadtrats und seiner Ausschüsse -- u.a. des Bauausschusses - öffentlich einzusehen. Hier erhalten Sie Informationen zu Sitzungen, Anträgen, Anfragen sowie Beschlüssen des Münchner Stadtrats. Für Ihr spezielles Interesse zum Thema Bauprojekte bietet sich etwa die Suche aus dem Begriff "Projektgenehmigung" - oder noch konkreter "Ausführungsgenehmigung" - an, geben Sie als Referat einfach "Baureferat" an und grenzen Sie die Suche auf die aktuelle Wahlperiode 2014-2020 ein. Natürlich sind über die Datenmaske auch weitere Suchergebnisse abrufbar. Es kann sich also jede/r Interessierte jederzeit über alle laufenden Projekte aller städtischen Referate informieren. Auch die örtlichen Bezirksausschüsse informieren über laufende Projekte in ihrem Stadtbezirk. Nun zu Ihrer Bitte: Die von Ihnen gewünschte Liste aller Projekte des Baureferats würde -- selbst mit der Einschränkung ohne bestimmtes Kostenvolumen -- einen immensen Aufwand bedeuten. Deshalb bitten wir Sie, Ihre Anfrage zu konkretisieren und ggf. einzuschränken -- zumindest sowohl zeitlich als auch thematisch. Vielen Dank für Ihr Verständnis und wir hoffen, dass wir Ihnen mit dem Hinweis auf das RIS grundsätzlich weiterhelfen konnten.
-- Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate, 3 Wochen her6. März 2017 10:43: E-Mail von Stadtverwaltung München erhalten.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]" [#20252]
Datum 23. März 2017 10:58
An Stadtverwaltung München

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die ausführlichen Informationen zur Arbeitsweise und Organisation des Baureferats. Bitte haben sie Nachsicht für meine offensichtlich naive Annahme das Baureferat hätte eine Übersicht über alle laufenden Bauprojekte. Gerne konkretisiere ich meine Anfrage wie folgt: Ich hätte gerne eine Liste aller Bauprojekte die im aktuellen mittelfristigen Investitionsplan der Landeshauptstadt München abgebildet sind. Ggf. würde ich dann bei der ein- oder anderen Kostenstelle nochmal detailliert nachfragen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20252 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 4 Monate her23. März 2017 10:58: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung München gesendet.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: AW: Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]" [#20252]
Datum 4. April 2017 14:40
An Stadtverwaltung München

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München zur „Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen größer 2 Millionen Euro“ vom 08.02.2017 (#20252) wurde von Ihnen bislang nicht beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20252 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Monate, 3 Wochen her4. April 2017 14:40: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung München gesendet.
Von Stadtverwaltung München
Betreff Re: Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]" [#20252]
Datum 5. April 2017 09:58
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die Bearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 08.02.2011 erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 3 Wochen her5. April 2017 09:59: E-Mail von Stadtverwaltung München erhalten.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Re: Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]" [#20252]
Datum 11. April 2017 11:04
An Stadtverwaltung München

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage (und meine, wie gewünscht präzisierte Nachfrage) nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München zur „Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen größer 2 Millionen Euro“ vom 08.02.2017 (#20252) wurde von Ihnen bislang nicht beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Sie haben die Frist mittlerweile um 29 Tage überschritten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20252 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Monate, 2 Wochen her11. April 2017 11:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung München gesendet.
Von Stadtverwaltung München
Betreff Fwd: Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]"
Datum 11. April 2017 15:25
Status Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Mail vom 11.April 2017 wende ich mich an Sie. Frau Assmann hat bereits am 06. März 2017 Ihre Anfrage beantwortet. Anbei erhalten Sie diese erneut. Falls diese Ihr Anliegen nicht vollständig beantwortet, möchten wir Sie bitten, sich mit einer detaillierteren Schilderung an die Fachabteilung zuwenden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 2 Wochen her11. April 2017 15:26: E-Mail von Stadtverwaltung München erhalten.
  2. 3 Monate, 2 Wochen her13. April 2017 11:30: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Fwd: Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]" [#20252]
Datum 19. April 2017 14:56
An Stadtverwaltung München

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich hatte auf Aufforderung von Frau Assmann meine Anfrage versucht zu präzisieren, und weiterhin um Rückmeldung gebeten - aber nichts mehr gehört. Ich bin gerne bereit meine Anfrage auch noch weitergehend zu präzisieren, sofern mir das als Außenstehender möglich ist. Bitte haben Sie Verständnis dafür, das ich im Falle einer Nichtbeantwortung auf einen entsprechend begründeten Ablehnungsbescheid bestehe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20252 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Monate, 1 Woche her19. April 2017 14:56: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung München gesendet.
Von Stadtverwaltung München
Betreff Re: Fwd: Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]" [#20252]
Datum 20. April 2017 08:52

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Anfrage an das 115-Service-Center der Landeshauptstadt München. Ihre E-Mail haben wir soeben an die zuständige Fachdienststelle weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 1 Woche her20. April 2017 08:53: E-Mail von Stadtverwaltung München erhalten.
Von Stadtverwaltung München
Betreff Re: Ihre Mail: "Liste von geplanten Bauprojekten mit einem Projektvolumen,größer 2 Millionen Euro [#20252]" [#20252]
Datum 21. April 2017 14:34

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben. Über die Bauprojekte des aktuellen Mehrjahresinvestitionsprogramms können Sie sich ebenfalls im RatsInformationsSystem unter www.ris-muenchen.de informieren. Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 14. Dezember 2016 die Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016-2020 mit dem ihr zu Grunde liegenden Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020 beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07359; s. folgenden Link: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/r...). Den Entwurf des MIP für die Jahre 2016 bis 2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07337) finden Sie unter folgendem Link: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/r.... Die Erläuterungen zum Programminhalt finden Sie nach Referaten geordnet in Anlage 1 (die Schwerpunkte des Baureferats ab Seite 9 (PDF) bzw. 39 (bezogen). Die Einzelmaßnahmen des MIP sind ebenfalls in Anlage 1 ab Seite 25ff. (PDF) aufgeführt. Ausführliche Informationen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm / Mittelfristige Finanzplanung hat auch die Stadtkämmerei zusammen gestellt: https://www.muenchen.de/rathaus/Stadt... Bei der Stadtkämmerei sind die Dokumente auch in Papierform erhältlich. Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein konnten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate her21. April 2017 14:35: E-Mail von Stadtverwaltung München erhalten.