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Listen mit personenbezogenen Daten, sog. Todeslisten

Eine Stellungnahme zu der Anfrage von ARD Fakt (Sendung 23.07.19), nach der Sie die Betroffenen sog. Todes- oder Feindeslisten nicht informieren, obwohl diese Personen in unmittelbarer Gefahr schweben. (http://www.ardmediathek.de/goto/tv/65147598)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. Juli 2019
  • Frist
    31. August 2019
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte<Information-entf…
An Landeskriminalamt Brandenburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Listen mit personenbezogenen Daten, sog. Todeslisten [#160366]
Datum
28. Juli 2019 10:02
An
Landeskriminalamt Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Stellungnahme zu der Anfrage von ARD Fakt (Sendung 23.07.19), nach der Sie die Betroffenen sog. Todes- oder Feindeslisten nicht informieren, obwohl diese Personen in unmittelbarer Gefahr schweben. (http://www.ardmediathek.de/goto/tv/65147598)
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landeskriminalamt Brandenburg
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Landeskriminalamt Brandenburg
Betreff
Betreff versteckt
Datum
28. Juli 2019 10:02
Status
Warte auf Antwort

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Landeskriminalamt Brandenburg
Sehr geehrte<Information-entfernt> wir, die Politzei Brandenburg, haben in der Beantwortung einer Presseanf…
Von
Landeskriminalamt Brandenburg
Betreff
Antwort Listen mit personenbezogenen Daten, sog. Todeslisten [#160366] Sabrina Arneth 06.08.2019
Datum
6. August 2019 13:34
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrte<Information-entfernt> wir, die Politzei Brandenburg, haben in der Beantwortung einer Presseanfrage der deutschen Presseagentur bereits am 12. Juli 2019 mitgeteilt, dass Informationsschreiben an diejenigen 160 Brandenburgerinnen und Brandenburg gesendet werden, die noch nicht im Rahmen von Sensibilisierungsgesprächen eine entsprechende Information im Zusammenhang mit der sogenannten Nordkreuzliste erhalten haben. Diese Informationsschreiben sind am 18. Juli 2019 versandt worden. mit freundlichen Grüßen
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