Lobbyregister-API: Liste aller FOI codes
Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
(wahrscheinlich Unterabteilungsleitung ID, Referat ID 5?)
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Liste aller maschinenlesbaren FOI codes, wie sie in der JSON-Suche im Lobbyregister verwendet werden.
Gerne als TXT, CSV, JSON, damit das ganze maschinenlesbar ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Ergebnis der Anfrage
1. In der Bundestags-Verwaltung selbst liegt keine erschöpfende maschinenlesbare Liste der von der JSON-API verwendeten Field Of Interest (FOI)-Codes („FOI_ENVIRONMENT|FOI_ENVIRONMENT_CLIMATE“ usw.) vor.
2. Alle, für die Eintragenden auswählbaren Interessengebiete werden allerdings natürlichsprachlich im Lobbyregister-Handbuch ab Seite 88 aufgelistet: https://www.bundestag.de/resource/blob/…
3. Die Zusammenstellung der Kategorien erfolgte in Anlehnung an die DIP-Kategorisierung mit (wo von den Beamten für sinnvoll befunden) Ergänzungen.
Information nicht vorhanden
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Datum7. Februar 2022
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10. März 2022
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