Lockdown, "Maskenpflicht" und der Umgang mit DER Krise

Beantworten Sie bitte folgende Frage:

Wann beenden Sie die Maßnahmen des Lockdowns, die mittlerweise nachweislich unbegründet sind und uA. gegen Art. 1 des Grundgesetzes verstoßen?

Auf Ihre Antwort freue ich mich und vertraue darauf, dass Sie Maßnahmen zur sofortigen Aufhebung des Lockdowns einleiten werden.

Verhindern Sie Gesetze, die unsere Bewegungsfreiheit, unsere körperliche Unversehrtheit und alle weiteren Rechte, die uns laut Grundgesetz zugesichert sind, einschränken, bzw. aufheben.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    12. Mai 2020
  • Frist
    16. Juni 2020
  • 4 Follower:innen
Daniela Steffen
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Beantworten…
An Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen Details
Von
Daniela Steffen
Betreff
Lockdown, "Maskenpflicht" und der Umgang mit DER Krise [#186475]
Datum
12. Mai 2020 19:06
An
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Beantworten Sie bitte folgende Frage: Wann beenden Sie die Maßnahmen des Lockdowns, die mittlerweise nachweislich unbegründet sind und uA. gegen Art. 1 des Grundgesetzes verstoßen? Auf Ihre Antwort freue ich mich und vertraue darauf, dass Sie Maßnahmen zur sofortigen Aufhebung des Lockdowns einleiten werden. Verhindern Sie Gesetze, die unsere Bewegungsfreiheit, unsere körperliche Unversehrtheit und alle weiteren Rechte, die uns laut Grundgesetz zugesichert sind, einschränken, bzw. aufheben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Daniela Steffen Anfragenr: 186475 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186475 Postanschrift Daniela Steffen << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Daniela Steffen
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6-Z3 321/2020 Sehr geehrte Frau Steffen,…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Betreff
Ihre E-Mail vom 12. Mai 2020 - Lockdown, "Maskenpflicht" und der Umgang mit DER Krise [#186475]
Datum
15. Mai 2020 15:12
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6-Z3 321/2020 Sehr geehrte Frau Steffen, Sie fragen nach der Rechtmäßigkeit der infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zwar spielen die Grundrechte dabei eine zentrale Rolle, dennoch ist das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) für das von Ihnen angesprochene Thema nicht federführend zuständig, sondern das Bundesministerium für Gesundheit (BMG, Rochusstraße 1, 53123 Bonn, E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>). Da Sie ausdrücklich der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte widersprochen haben, ist eine Weiterleitung Ihrer Anfrage das BMG nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen
Daniela Steffen
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich dachte, ich hätte die Anfrage an die B…
An Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen Details
Von
Daniela Steffen
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 12. Mai 2020 - Lockdown, "Maskenpflicht" und der Umgang mit DER Krise [#186475]
Datum
15. Mai 2020 17:47
An
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich dachte, ich hätte die Anfrage an die Bundesbeauftragte für Menschenrechte gesandt. Egal. Ich gestatte Ihnen sehr gern, meine Anfrage an das BMG weiter zu leiten. Ich füge noch einige Quellen an, die meine Annahme der Unverhältnismäßigkeit unterstreichen. - https://www.mwgfd.de/allgemein/positionspapier-der-mwgfd-zu-covid-19/ - Weder die Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch das Robert Koch Institut (RKI) befürworten das Tragen einer Maske.
Die WHO beispielsweise sieht im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus keinen starken Nutzen im allgemeinen Tragen eines Mundschutzes. Es gebe keinerlei Anzeichen dafür, dass damit etwas gewonnen wäre, [...] Vielmehr gebe es zusätzliche Risiken, wenn Menschen die Masken falsch abnehmen und sich dabei womöglich infizieren. Quelle → https://www.who.int/influenza/publications/public_health_measures/publication/en/ - Die US-Seuchenbehörde (CDC) hat keinen Beweis gefunden, dass chirurgische Gesichtsmasken zum Verringern der Übertragung einer laborbestätigten Influenza wirksam seien.
Quelle → https://wwwnc.cdc.gov/eid/article/26/5/19-0994_article - Die wissenschaftliche Zeitschrift "Annal of Internal Medicine" zeigen Experimente, dass weder Baumwoll- noch chirurgische Masken eine sichere Barriere für SARS-CoV-2 sind. Quelle → https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111799/COVID-19-Patienten-husten-Viren- durch- chirurgische-Masken-und-Baumwollmasken-hindurch - Ein Team des Cochrane-Forschers Tom Jefferson hat veröffentlicht, dass es keine Verminderung grippaler Infekte [...] oder laborbestätigter Influenza-Fälle im Vergleich Masken/keine Masken – weder in der Allgemeinbevölkerung noch bei Beschäftigten - im Gesundheitswesen gab.
Quelle → https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2020.03.30.20047217v1.full.pdf - Die Überschätzung des tatsächlichen Anstiegs der Coronavirus-Neuinfektionen https:// www.heise.de/tp/features/Die-Ueberschaetzung-des-tatsaechlichen-Anstiegs-der-Coronavirus- Neuinfektionen-4713299.html?seite=all - Prof Dr Sucharit Bhakdi im Gespräch mit Servus TV https://www.youtube.com/watch? v=Y_DgrJXF0IU - Prof. Dr. Christof Kuhbandner https://www.heise.de/tp/features/Von-der-fehlenden- wissenschaftlichen-Begruendung-der-Corona-Massnahmen-4709563.html?seite=all - Prof. Dr. Stefan Homburg https://www.mwgfd.de/covid-19/neue-rki-zahlen-widersprechen- kanzlerin-merkel-punkt-preradovic-mit-prof-dr-stefan-homburg/ - Dr. Hans-Joachim Maaz, Psychiater, Psychoanalytiker und Autor https://www.mwgfd.de/ covid-19/dramatischer-appell-seele-muss-politisch-verordneten-freiheitsentzug-jetzt- durchstehen/ - Stanford-Professor John Ioannidis erklärt in einem Interview mit CNN (link: https://twitter.com/ cnn/status/1256579248342564865) , dass Covid19 eine „verbreitete und milde Erkrankung“ sei, die für die Allgemeinbevölkerung gleich gefährlich oder sogar weniger gefährlich als die Influenza (Grippe) sei. Zu schützen seien insbesondere Patienten in Pflegeheimen und Krankenhäusern. - Quellensammlung mit Verlinkungen zu den Original-Aussagen zur Corona-Thematik finden Sie auch gesammelt auf https://swprs.org/covid-19-hinweis-ii/ ... Mit freundlichen Grüßen Daniela Steffen Anfragenr: 186475 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186475
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Sehr geehrte Frau Steffen , zu Ihrer unten stehenden Anfrage, die Sie ursprünglich an das Bundesministerium für J…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Betreff
WG: Lockdown, "Maskenpflicht" und der Umgang mit DER Krise [#186475]
Datum
28. Mai 2020 08:11
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Steffen , zu Ihrer unten stehenden Anfrage, die Sie ursprünglich an das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz gerichtet hatten, teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Mit freundlichen Grüßen
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6-Z3 321/2020 Sehr geehrte Frau Steffen,…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Betreff
Ihre E-Mails vom 12. Mai 2020/ 15. Mai 2020 - Lockdown, "Maskenpflicht" und der Umgang mit DER Krise [#186475]
Datum
28. Mai 2020 13:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
WGLockdownMaskenpflichtundderUmgang.eml
4,9 KB
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6-Z3 321/2020 Sehr geehrte Frau Steffen, Ihre anliegende Anfrage vom 12. Mai 2020 wurde antragsgemäß an das federführende Bundesministerium für Gesundheit abgegeben. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
"Maskenpflicht" und der Umgang mit DER Krise [#186475] Sehr geehrte Frau Steffen, vielen Dank für Ihre …
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen
Betreff
"Maskenpflicht" und der Umgang mit DER Krise [#186475]
Datum
9. Juni 2020 16:34
Status
Sehr geehrte Frau Steffen, vielen Dank für Ihre E-Mails vom 12. und 15. Mai 2020. Die Corona-Pandemie und die von der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag beschlossenen Maßnahmen wirken sich auf nahezu alle Lebensbereiche aus. Der Bundesregierung ist es deshalb sehr wichtig, möglichst alle Betroffenen in den Blick zu nehmen. Die Bundesregierung verfolgt mit ihrem Handeln drei Ziele: 1. Gesundheit schützen und Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems bewahren. 2. Folgen für Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte und Unternehmen abfedern. 3. Pandemie in internationaler Zusammenarbeit bewältigen. Die beschlossenen Maßnahmen werden regelmäßig durch die Bundesregierung und die Länder daraufhin überprüft, ob sie weiter notwendig und verhältnismäßig oder ob Anpassungen erforderlich sind. Bei der Antwort auf diese Frage wird sorgfältig abgewogen, welche Maßnahmen die Ausbreitung des Virus wirksam verhindern und welche sozialen und wirtschaftlichen Folgekosten damit jeweils verbunden sind. Informationen der Bundesregierung zu neuen Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps finden Sie auf der Webseite https://www.bundesregierung.de/breg-de/…. Informationen der Bundesländer finden Sie auf den folgenden Webseiten: Baden-Württemberg: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/se… Bayern: https://www.bayern.de/service/coronavir… Berlin: https://www.berlin.de/corona/ Brandenburg: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/ Bremen: https://www.bremen.de/corona Hamburg: https://www.hamburg.de/coronavirus/ Hessen: https://www.hessen.de/fuer-buerger/aktu… Mecklenburg-Vorpommern: https://www.regierung-mv.de/ Niedersachsen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus Nordrhein-Westfalen: https://www.land.nrw/corona Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/startseite/ Saarland: https://corona.saarland.de/DE/home/home… Sachsen: https://www.coronavirus.sachsen.de/ Sachsen-Anhalt: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/ Schleswig-Holstein: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwer… Thüringen: https://corona.thueringen.de/ Mit freundlichen Grüßen