Logistikzentrum für die Nationale-Reserve-Gesundheitsschutz im Hochsauerlandkreis

Sehr geehrte Damen und Herren, im Hochsauerlandkreis sollte ein Logistikzentrum für die Nationale-Reserve-Gesundheitsschutz rund um Arnsberg errichtet werden. Dafür wurde u.a. die BIMA beauftragt eine passende Immobilie zu suchen, es wurden Büromöbel sowie Flurförderzeuge beschafft und auch wurde Personal passend dafür eingestellt. Nun hat man sich dazu entschlossen doch keine weiteren Logistikzentren zu errichten. Jedenfalls nicht im Hochsauerlandkreis. Meine Frage an Sie: Wie viel finanzielle Mittel sind in das Projekt bereits hineingeflossen? Dankend verbleibe ich

Information nicht vorhanden

  • Datum
    22. September 2023
  • Frist
    24. Oktober 2023
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Christian Kiesler
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, im Hoc…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Christian Kiesler
Betreff
Logistikzentrum für die Nationale-Reserve-Gesundheitsschutz im Hochsauerlandkreis [#288888]
Datum
22. September 2023 14:35
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren, im Hochsauerlandkreis sollte ein Logistikzentrum für die Nationale-Reserve-Gesundheitsschutz rund um Arnsberg errichtet werden. Dafür wurde u.a. die BIMA beauftragt eine passende Immobilie zu suchen, es wurden Büromöbel sowie Flurförderzeuge beschafft und auch wurde Personal passend dafür eingestellt. Nun hat man sich dazu entschlossen doch keine weiteren Logistikzentren zu errichten. Jedenfalls nicht im Hochsauerlandkreis. Meine Frage an Sie: Wie viel finanzielle Mittel sind in das Projekt bereits hineingeflossen? Dankend verbleibe ich
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Kiesler Anfragenr: 288888 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288888/ Postanschrift Christian Kiesler << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian Kiesler
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Kiesler, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Logistikzentrum für die Nationale-Reserve-Gesundheitsschutz im Hochsauerlandkreis _ [#288888]
Datum
25. September 2023 13:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kiesler, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Kiesler, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Logistikzentrum für die Nationale-Reserve-Gesundheitsschutz im Hochsauerlandkreis _ [#288888]
Datum
28. September 2023 11:12
Status
Sehr geehrter Herr Kiesler, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Die von Ihnen beantragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen