Long Covid/MECFS

Wir hoch weden die Forschungsgelder für Long Covid/ MECFS und postvirale Erkrankungen ausfallen. Wann wird die höhe der Gelder feststehen und wo ist das einsehbar?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. September 2023
  • Frist
    13. Oktober 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wir hoch weden die Forschungsgelder f…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Long Covid/MECFS [#287976]
Datum
9. September 2023 21:41
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wir hoch weden die Forschungsgelder für Long Covid/ MECFS und postvirale Erkrankungen ausfallen. Wann wird die höhe der Gelder feststehen und wo ist das einsehbar?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 287976 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287976/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Long Covid_MECFS _ [#287976] Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Long Covid_MECFS _ [#287976]
Datum
11. September 2023 17:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Fragen beantworten wir wie folgt: Auf Grundlage des Regierungsentwu…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Long Covid/MECFS [#287976]
Datum
5. Oktober 2023 13:35
Status
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Fragen beantworten wir wie folgt: Auf Grundlage des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2024 und der regierungsinternen Finanzplanung, plant das Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) in den Jahren 2024 bis 2028 rd. 21 Mio. Euro für Versorgungsforschung zu Long-COVID bereitzustellen. Im Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 (https://dserver.bundestag.de/btd/20/078/2007800.pdf) sind im Titel 1504 544 01 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches erste Mittel dafür vorgesehen. Die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 werden voraussichtlich Ende 2023 abgeschlossen sein. (In den parlamentarischen Beratungen setzt sich das BMG für eine Aufstockung der Beträge ein.) Das Haushaltsgesetz (inkl. Haushaltsplan) wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Der in Gesamtplan und Einzelpläne gegliederte Bundeshaushaltsplan wird auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen eingestellt. Mit freundlichen Grüßen