Luffilter in den Räumen des Deutschen Bundestages

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Auf Twitter schrieb der Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek (Gruene) am 13. Oktober 2022 im Rahmen einer Diskussion über Luftfilter als Infektionsschutzmaßnahme für Innenräume (bspw. Schulen, Landtage, den Bundestag...) in der Corona-Virus-Pandemie, dass die im Bundestag befindlichen Luftfilter nicht wegen Corona dort aufgestellt sind.

Link zum Zitat: https://twitter.com/DJanecek/status/1580481864111751168?s=20&t=MfaLubecV6EWlK3lPA1afA

Ich möchte bitte wissen:
1. Stehen im Deutschen Bundestag in Berlin (und in den Räumen der Bundestagsabgeordneten und ihrer Mitarbeiter:innen) Luftfilter und welche Filtertechnologie (HEPA? welche Filterklasse?) wird eingesetzt?
2. Welcher Hersteller wird verwendet?
3. Seit wann stehen sie dort?
4. Wie viele Luftfilter dieser Art stehen im Deutschen Bundestag (und den Räumen, die den Abgeordneten und ihren Mitarbeiter:innen zur Verfügung stehen)?
5. Mit welcher Begründung stehen Luftfilter dieser Art im Deutschen Bundestag und seinen weiteren Räumen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Oktober 2022
  • Frist
    19. November 2022
  • 8 Follower:innen
Isabel Ruland
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf Twitter schri…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Isabel Ruland
Betreff
Luffilter in den Räumen des Deutschen Bundestages [#261155]
Datum
17. Oktober 2022 13:59
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auf Twitter schrieb der Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek (Gruene) am 13. Oktober 2022 im Rahmen einer Diskussion über Luftfilter als Infektionsschutzmaßnahme für Innenräume (bspw. Schulen, Landtage, den Bundestag...) in der Corona-Virus-Pandemie, dass die im Bundestag befindlichen Luftfilter nicht wegen Corona dort aufgestellt sind. Link zum Zitat: https://twitter.com/DJanecek/status/1580481864111751168?s=20&t=MfaLubecV6EWlK3lPA1afA Ich möchte bitte wissen: 1. Stehen im Deutschen Bundestag in Berlin (und in den Räumen der Bundestagsabgeordneten und ihrer Mitarbeiter:innen) Luftfilter und welche Filtertechnologie (HEPA? welche Filterklasse?) wird eingesetzt? 2. Welcher Hersteller wird verwendet? 3. Seit wann stehen sie dort? 4. Wie viele Luftfilter dieser Art stehen im Deutschen Bundestag (und den Räumen, die den Abgeordneten und ihren Mitarbeiter:innen zur Verfügung stehen)? 5. Mit welcher Begründung stehen Luftfilter dieser Art im Deutschen Bundestag und seinen weiteren Räumen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Isabel Ruland Anfragenr: 261155 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261155/ Postanschrift Isabel Ruland << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Isabel Ruland

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