Lynarstraße: Stand des Umbaus zur Fahrradstraße

Unterlagen, aus denen der aktuelle Stand des Umbaus zur Fahrradstraße an der Lynarstraße hervorgeht, vgl. https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/planung-entwurf-neubau/lynarstrasse-1271236.php

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    11. Juli 2023
  • Frist
    15. August 2023
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Max Kronmüller
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterl…
An Straßen- und Grünflächenamt Mitte Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Lynarstraße: Stand des Umbaus zur Fahrradstraße [#283708]
Datum
11. Juli 2023 21:09
An
Straßen- und Grünflächenamt Mitte
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen, aus denen der aktuelle Stand des Umbaus zur Fahrradstraße an der Lynarstraße hervorgeht, vgl. https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/planung-entwurf-neubau/lynarstrasse-1271236.php
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller Anfragenr: 283708 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283708/ Postanschrift Max Kronmüller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Straßen- und Grünflächenamt Mitte
Sehr geehrter Herr Kronmüller, in der Lynarstraße wird nach Mobilitätsgesetz sowie Radverkehrsplan und Radnetz e…
Von
Straßen- und Grünflächenamt Mitte
Betreff
WG: Lynarstraße: Stand des Umbaus zur Fahrradstraße [#283708]
Datum
26. Juli 2023 15:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kronmüller, in der Lynarstraße wird nach Mobilitätsgesetz sowie Radverkehrsplan und Radnetz eine Fahrradstraße durch straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen eingerichtet, ein Umbau der Straße findet nicht statt. Online unter https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/planung-entwurf-neubau/lynarstrasse-1271236.php wird über das Projekt inkl. Bearbeitungsstand und Verkehrszeichenplänen informiert. Aktuell verzögert sich der Baustart aufgrund der hohen Auftragslage. Weiterhin wird regelmäßig über den Stand der verschiedenen Radverkehrsmaßnahmen im Mobilitätsrat informiert. Die Sitzungen sind öffentlich und Präsentationen und Protokolle unter https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/planung-entwurf-neubau/mobilitaetsrat-1065342.php abrufbar. Mit freundlichen Grüßen