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Machbarkeitanalyse "Predictive Policing" (Brandenburg)

Sämtliche Dokumente, Berichte und Handlungsempfehlungen zur Analyse/Machbarkeitsuntersuchung für den Einsatz von "Predictive Policing" Systemen bei der brandenburgischen Polizei. Ich beziehe mich auf die Landtags-Drucksache 6/1078 (Antwort auf Frage 3), diese Machbarkeitsanalyse sollte ursprünglich Ende 2015 abgeschlossen worden sein.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. November 2018
  • Frist
    18. Dezember 2018
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr <Information-entfernt>…
An Polizeipräsidium Brandenburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Machbarkeitanalyse "Predictive Policing" (Brandenburg) [#34691]
Datum
15. November 2018 14:26
An
Polizeipräsidium Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Dokumente, Berichte und Handlungsempfehlungen zur Analyse/Machbarkeitsuntersuchung für den Einsatz von "Predictive Policing" Systemen bei der brandenburgischen Polizei. Ich beziehe mich auf die Landtags-Drucksache 6/1078 (Antwort auf Frage 3), diese Machbarkeitsanalyse sollte ursprünglich Ende 2015 abgeschlossen worden sein.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Polizeipräsidium Brandenburg
Ihre Anfrage zur Machbarkeitsanalyse "Predictive Policing" (Hier: Anfrage fragdenstaat.de #34691) in Ihrer o.a. An…
Von
Polizeipräsidium Brandenburg
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage zur Machbarkeitsanalyse "Predictive Policing" (Hier: Anfrage fragdenstaat.de #34691)
Datum
20. November 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
in Ihrer o.a. Anfrage, die Sie als Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) hervorheben, ersuchen Sie um Informationen zur Machbarkeitsanalyse hinsichtlich des Einsatzes einer Prognosesoftware zu Wohnungseinbrüchen, hier die Anwendung "Predictive Policing". Einen gleichlautenden Antrag haben Sie bereits im Jahr 2015 gegenüber der Polizei Brandenburg gestellt. Über einen Einsatz der Software bei der Polizei Brandenburg ist noch immer nicht abschließend entschieden worden. Inwieweit diese zum Einsatz kommt, ist nach wie vor offen. Eine Veröffentlichung der von Ihnen begehrten Unterlagen zur "Machbarkeitsstudie" ist gegenwärtig nicht vorgesehen. Angesichts dieser Sachlage kann Ihrem Antrag daher leider nicht entsprochen werden. Vorliegend steht es Ihnen gem. § 11 Abs. 2 AIG frei, die Landesbauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht anzurufen. Adresse und Erreichbarkeiten können über die Internetseite der Landesbauftragten für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht unter www-lda.brandenburg.de eingesehen werden.
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