Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz

Anfrage an: Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Die aktuelle Studie zur Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz, die in diesem Artikel beschrieben wird:
https://plus.tagesspiegel.de/berlin/nicht-den-mexikoplatz-verschandeln-wie-die-bvg-sich-den-neuen-bahnhof-der-u3-vorstellt-151166.html

Ergebnis der Anfrage

Die Anfrage wurde mit Berufung auf den Schutz behördlicher Entscheidungsprozesse abgelehnt (wie schon bei dieser ähnlichen Anfrage: https://fragdenstaat.de/anfrage/machbar…).
Schade, dass Informationen von Entwürfen hier nicht geteilt werden, obwohl jetzt noch viele Möglichkeiten bestehen, Verbesserungen durch den öffentlichen Diskurs zu finden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    27. Mai 2021
  • Frist
    29. Juni 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.05.2021
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz [#221183]
Datum
27. Mai 2021 21:06
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuelle Studie zur Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz, die in diesem Artikel beschrieben wird: https://plus.tagesspiegel.de/berlin/nicht-den-mexikoplatz-verschandeln-wie-die-bvg-sich-den-neuen-bahnhof-der-u3-vorstellt-151166.html
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221183 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221183/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
am 03.06.2021
Sehr [geschwärzt], Ihr Antrag ist hier eingegangen und wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Bitte beacht…
Details
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff
AW: 21/00253 - Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz [#221183]
Datum
3. Juni 2021 08:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], Ihr Antrag ist hier eingegangen und wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Bitte beachten Sie, dass IFG-Bescheide als Verwaltungsakte ergehen, die wir elektronisch nicht zustellen können. Wir benötigen daher eine zustellfähige Adresse. Sie bitten um Information über den voraussichtlich entstehenden Verwaltungsaufwand und die damit einhergehenden Kosten. Grundsätzlich besteht kein Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz, im Voraus genauer über die Kosten informiert zu werden, da sich die Verwaltungskosten aus dem Gesetz über Gebühren und Beiträge in Verbindung mit Verwaltungsgebührenverzeichnis ergeben (siehe Tarifstelle 1004) und der Verwaltungsaufwand nicht angegeben werden kann, bevor er tatsächlich anfällt. Die Kosten bewegen sich im gesetzlichen Rahmen von 5-500 EUR. Sofern der Antrag abgelehnt wird, fallen keine Kosten an. Mit freundlichen Grüßen, Rechtsabteilung [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]]<[geschwärzt]> [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.06.2021
Sehr << Anrede >> schade, dass Sie den Verwaltungsaufwand nicht im Vorhinein abschätzen können. Ich m…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 21/00253 - Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz [#221183]
Datum
16. Juni 2021 13:25
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> schade, dass Sie den Verwaltungsaufwand nicht im Vorhinein abschätzen können. Ich möchte trotzdem weiterhin an der Anfrage festhalten. Eine zustellfähige Adresse finden Sie im Anhang. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 221183 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221183/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
am 29.06.2021
Ihr Auskunftsgebehren gemäß BlnIFG Thema: Studie zur Verlängerung der U3 | hier: Bescheid über die Gewährung der A…
Details
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Via
Briefpost
Betreff
Ihr Auskunftsgebehren gemäß BlnIFG Thema: Studie zur Verlängerung der U3 | hier: Bescheid über die Gewährung der Aktenauskunft und Erhebung der Verwaltungsgebühr
Datum
29. Juni 2021
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

bvg_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
844,3 KB
Die Anfrage wurde "aus Gründen des Schutzes behördlicher Entscheidungsprozesse" abgelehnt. Die BVG hat sich dafür mit der SenUVK abgesprochen. Gebühren wurden entsprechend nicht erhoben.
Nur eingeloggt sichtbar • 5. Juli 2021 13:33
Ah die Anfrage an die SenUVK kannte ich gar nicht. Die Ablehnung wird vermutlich rechtens sein, aber Verständnis habe dafür … Alles lesen Ah die Anfrage an die SenUVK kannte ich gar nicht. Die Ablehnung wird vermutlich rechtens sein, aber Verständnis habe dafür trotzdem wenig.
Nur eingeloggt sichtbar • 5. Juli 2021 13:26
Ich hab schon vermutet, dass das kommt. Bei dieser Anfrage, die alle vier Studien angefragt hat, das gleiche Ergebnis, ein … Alles lesen Ich hab schon vermutet, dass das kommt. Bei dieser Anfrage, die alle vier Studien angefragt hat, das gleiche Ergebnis, ein bisschen ausführlicher. Vermutlich ist die Ablehnung auch gerechtfertigt. https://fragdenstaat.de/anfrage/machbar…
Nur eingeloggt sichtbar • 5. Juli 2021 13:16
Die Ablehnung halte ich für ziemlich lächerlich. Zuerst wird die Drohung mit Postanschrift und Gebühren aufgebaut und sich dann auf … Alles lesen Die Ablehnung halte ich für ziemlich lächerlich. Zuerst wird die Drohung mit Postanschrift und Gebühren aufgebaut und sich dann auf behördliche Entscheidungsprozesse berufen, obwohl die Studie schon teil der öffentlichen Diskussion war und die CDU damit Wahlkampf macht.
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