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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Guten Tag, << Antragsteller:in >> Ihr LBV Team

Sehr << Antragsteller:in >> bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung. Aus Kapazitätsgründen ist eine fristgemäße Beantwortung Ihrer Anfrage leider nicht möglich. Ich komme in der nächsten Woche auf Ihr Anliegen zurück. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> bitte entschuldigen Sie die Verzögerung. Ich komme hiermit auf Ihre Anfrage vom 23.12.2023 zurück. Das von Ihnen geforderte "Managementhandbuch (QM-Handbuch)" liegt hier nicht vor. Dies möchte ich vor der Begründung Ihrer Anfrage gerne erläutern: Ihre Anfrage vom 11.01.2023 lautete „auf dem Organigramm des LBV (auf der Homepage zu finden) habe ich entdeckt dass der LBV ein zertifiziertes Qualitätsmanagement (ISO 9001:2008) hat. Das dazu erstellte Managementhandbuch hätte ich gerne als pdf.“ Dies verstand der LBV dahingehend, dass Sie die Herausgabe des zum zertifizierten Qualitätsmanagements (ISO 9001:2008) erstellten Managementhandbuches als pdf begehrten. Sie erhielten darauf die Antwort, dass das von Ihnen begehrte Managementhandbuch zum zertifizierten Qualitätsmanagement (ISO 9001:2008) nach der ISO Norm 9001:2015 nicht mehr erforderlich ist und das begehrte Qualitätsmanagement-Handbuch-Dokument beim LBV nicht vorliegt. Diese Antwort ist weder rechtlich noch tatsächlich falsch. Nach Nr. 4.2.2 der früheren ISO 9001:2008 war ein solches Qualitätsmanagement-Handbuch zu erstellen. Diese Anforderung entfiel mit der nunmehr geltenden ISO 9001:2015, nach der der LBV zertifiziert ist. Da seit der ISO Norm 9001:2015 ein solches Handbuch nicht mehr erforderlich ist, wurde dieses im LBV aufgelöst. Das zu der ISO 9001:2008 erstellte Handbuch existierte zum Zeitpunkt der Anfrage nicht mehr. Es sind noch einzelne, den Kapiteln ehemals angegliederte Dokumente – wie einzelne Arbeitsanweisungen – vorhanden, viele wurden jedoch auch gelöscht. Es wurde schlicht unterlassen, dem Qualitätsmanagement-Handbuch ursprünglich angegliederte Dokumente neu zu benennen. Diese stellen jedoch kein zusammenhängendes Qualitätsmanagement-Handbuch in diesem Sinne dar, sondern waren nur einmal Teil des nicht mehr existierenden Qualitätsmanagement-Handbuches. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung. Ich muss Sie leider noch einmal um ein wenig Geduld bitten. Eine fristgemäße Beantwortung Ihrer Anfrage ist aus Kapazitätsgründen leider nicht möglich. Ich werde Anfang April auf Ihr Anliegen zurückkommen und wünsche Ihnen schöne Ostertage. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail, auf die ich hiermit zurückkommen möchte. Sie stellten Ihre Anfrage vom 23.12.2023 am 26.02.2024 dahingehend um, dass Sie nunmehr die Übersendung aller noch nicht gelöschten Seiten des ehemaligen QM-Handbuches sowie aller weiteren Arbeitsanweisungen und Dokumente, die auf Inhalten des ehemaligen QM-Handbuches aufbauen oder diese Weiterführen und standardisierte Arbeitsabläufe beim LBV dokumentieren und festlegen, begehren. Leider ist die Suche und Zusammenstellung dieser nicht mehr zusammenhängend erfassten Unterlagen sehr zeitaufwendig. Sie müssen aufgrund des besonderen Prüfungs- und Zeitaufwandes mit Kosten rechnen, die das obere Maß der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz von 636,00 Euro ausreizen. Gegebenenfalls können Sie den Antrag auch einschränken. Bitte teilen Sie mir vor diesem Hintergrund mit, ob der Antrag in der vorliegenden Form aufrechterhalten bleibt. Sollten Sie an dem Antrag in dieser Form festhalten und sich mit der voraussichtlichen Gebührenhöhe einverstanden erklären, bitte ich Sie darum, mir Ihre private Meldeanschrift zwecks Zustellung des entsprechenden Bescheides zukommen zu lassen. Abschließend möchte ich Sie darüber unterrichten, dass die Frist zur Beauskunftung gemäß § 13 Absatz 5 des Hamburgischen Transparenzgesetzes aufgrund des Umfangs auf zwei Monate verlängert wird. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> die entsprechenden Übersichten und ein dazugehöriges Begleitschreiben vom 29.04.2024 befinden sich in der Zustellung. Mit freundlichen Grüßen