Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz

Mit seinem Urteil vom 16.07.2020 mit dem Aktenzeichen C‑311/18 hat der EuGH eine Weiterleitung personenbezogener Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika für unzulässig erklärt.

Bitte senden Sie mir folgende Unterlagen:
1. Eine möglichst vollständige Auflistung, jeglicher Software Produkte US amerikanischer Anbieter, welche an der Schule eingesetzt werden. Insbesondere cloudbasierter Anwendungen, welche Mitarbeitenden und Schülern zur Verfügung gestellt werden.
2. Eine Erklärung, welche konkreten Konsequenzen die Schule aus dem oben genannten Urteil zieht und in wie weit die Schule plant sicherzustellen, dass keine personenbezogenen Daten (von Schülern und Mitarbeitenden) in die USA übermittelt werden.
3. Alle internen Dokument (Dienstanweisung, Protokolle etc.) in welchem der Umgang der Schule mit dem oben genannten Urteil Erwähnung findet.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. November 2020
  • Frist
    4. Dezember 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202281]
Datum
2. November 2020 00:14
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Mit seinem Urteil vom 16.07.2020 mit dem Aktenzeichen C‑311/18 hat der EuGH eine Weiterleitung personenbezogener Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika für unzulässig erklärt. Bitte senden Sie mir folgende Unterlagen: 1. Eine möglichst vollständige Auflistung, jeglicher Software Produkte US amerikanischer Anbieter, welche an der Schule eingesetzt werden. Insbesondere cloudbasierter Anwendungen, welche Mitarbeitenden und Schülern zur Verfügung gestellt werden. 2. Eine Erklärung, welche konkreten Konsequenzen die Schule aus dem oben genannten Urteil zieht und in wie weit die Schule plant sicherzustellen, dass keine personenbezogenen Daten (von Schülern und Mitarbeitenden) in die USA übermittelt werden. 3. Alle internen Dokument (Dienstanweisung, Protokolle etc.) in welchem der Umgang der Schule mit dem oben genannten Urteil Erwähnung findet.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass die Frist für meine Anfrage morgen abl…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202281]
Datum
3. Dezember 2020 10:35
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass die Frist für meine Anfrage morgen abläuft. Ich erwarte eine schnelle Antwort! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum D…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202281]
Datum
7. Dezember 2020 09:04
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum D…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
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Betreff
AW: Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202281]
Datum
8. Dezember 2020 18:48
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum D…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
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Betreff
AW: Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202281]
Datum
14. Dezember 2020 09:43
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz Sehr geehrteAntragsteller/in Sie stellten eine Anfrage an die Hauptschule Gevel…
Von
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Betreff
Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz
Datum
17. Dezember 2020 09:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie stellten eine Anfrage an die Hauptschule Gevelsberg. Ihre Anfrage ist nicht hinreichend bestimmt und lässt nicht erkennen, auf welche Informationen Ihre Anfrage gerichtet ist. Anträge auf Zugang zu amtlichen Informationen der Verwaltungstätigkeit von Schulen sind in inneren Schulangelegenheiten an die Schulaufsicht, also mich, in äußeren Schulangelegenheiten an die Schulträger zu richten. Ich kann durch Ihre Mail leider keinen Grund erkennen und sehe meine Zuständigkeit nicht. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrteAntragsteller/in ich halte meinen Antrag für hinreich…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
17. Dezember 2020 18:18
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich halte meinen Antrag für hinreichend bestimmt. Bitte teilen Sie mir doch mit, an welcher Stelle Ihnen mein Antrag nicht hinreichend bestimmt ist. Ein Antrag nach IFG NRW bedarf im Übrigen keine Begründung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
23. Dezember 2020 12:04
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Antw: AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] (Abwesenheitsnotiz) Guten Tag! Sie erreichen mich erst wied…
Von
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Betreff
Antw: AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] (Abwesenheitsnotiz)
Datum
23. Dezember 2020 12:05
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag! Sie erreichen mich erst wieder am 28.12.20! Ihre Mail wird nicht weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Antw: AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrteAntragsteller/in Sie antworteten nicht auf mein…
Von
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Betreff
Antw: AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
28. Dezember 2020 10:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie antworteten nicht auf meine Frage (siehe meine Mail vom 23.12.20). Deshalb werde ich auch dieser Aufforderung nicht nachkommen. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antw: AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrteAntragsteller/in die einzige Email, die ich…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: AW: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
28. Dezember 2020 10:27
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in die einzige Email, die ich am 23.12. von Ihnen erhalten habe ist eine Abwesenheitsbenachrichtigung, die keine Frage enthält: "Guten Tag! Sie erreichen mich erst wieder am 28.12.20! Ihre Mail wird nicht weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen [...]" Bitte Senden Sie mir Ihre Email erneut zu, damit ich auf Ihre Frage antworten kann. Ob eine Nachricht eingegangen ist, können Sie auch jederzeit unter https://fragdenstaat.de/anfrage/manahmen-zum-datenschutz-nach-eugh-urteil-zum-datenschutz-4/ überprüfen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz ....es war schon der 17.12.20. Mit freundlichem Gruß
Von
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Betreff
Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz
Datum
28. Dezember 2020 10:29
Status
Warte auf Antwort
....es war schon der 17.12.20. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrteAntragsteller/in hier eine genauere Bestimmung …
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
28. Dezember 2020 10:43
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in hier eine genauere Bestimmung meiner Anfrage: Bitte senden Sie mir folgende Unterlagen: 1. eine Liste der an der Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) eingesetzten Softwareprodukte, bei denen personenbezogene Daten durch US-amerikanische Anbieter verarbeitet werden. 2. eine Liste aller durch die Schule getroffenen Entscheidungen, die auf Grund des Urteils im Fall Schrems II / Urteil vom 16.07.2020 mit dem Aktenzeichen C‑311/18 am EuGH getroffen wurden. 3. Alle internen Dokumente, in denen an der Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) dieses Urteil genannt wird. Falls Sie die Anfrage weiterhin für nicht hinreichend bestimmt halten, bitte ich Sie, mir mitzuteilen, was Sie an meiner Anfrage für nicht hinreichend bestimmt halten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
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AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanf…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
7. Januar 2021 15:49
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 35 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanf…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
22. Januar 2021 13:12
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 50 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanf…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
25. Januar 2021 09:43
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 53 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281] Sehr geehrte Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsan…
An Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: Anfrage Maßnahmen zum Datenschutz [#202281]
Datum
28. Januar 2021 11:37
An
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 56 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202281/

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Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Sehr geehrter Antragsteller/in bzgl. Ihrer Anfrage finden Sie die an unsere Schule eingesetzten Programme im Anh…
Von
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg)
Betreff
Ihre Anfrage an die HS Gevelsberg bzgl. der Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
Datum
29. Januar 2021 11:37
Status
Anfrage abgeschlossen
58,3 KB
Sehr geehrter Antragsteller/in bzgl. Ihrer Anfrage finden Sie die an unsere Schule eingesetzten Programme im Anhang. Wir setzen keine cloudbasierenden Lösungen eines US-basierenden Herstellers ein. US-amerikanische Software Produkte sind ausschließlich auf lokalen Servern installiert. Schülerbezogene Daten, u.a. zur Druckerzeugung von Zeugnissen, werden ausschließlich über Schild NRW auch auf lokalen Servern gespeichert. Ich hoffe Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen