Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende?

Auskunft über eventuelle Tantiemezahlungen und Einnahmen mit Werken der Bildenden Künste von Manuela Schwesig, aktuelle Ministerpräsidentin von Mecklenburg Vorpommern, als angebliche Kulturschaffende.
Begründung; vermutlich hat Frau Schwesig Plagiate sowie Originale meiner Arbeiten verkauft und sich selbst als die Urheberin ausgegeben gehabt bzw. sie scheint den Markt in Schwerin unverschämt manipuliert und zu ihren Gunsten gesteuert zu haben.
Insbesondere seit ihrem Amtsantritt als Ministerin in Schwerin manipuliert sie nicht nur den Markt sondern es kam auch zu Falschbeschuldigungen an meiner Person.
Ich verlange Auskunft und natürlich eine Entschädigung für die mir genommenen Einnahmen, die wahrscheinlich alle auf Frau Schwesigs Konto und anderen von ihr Begünstigte, eingegangen waren.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    7. April 2022
  • Frist
    10. Mai 2022
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Silvia Martini
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Kultur und Medien Details
Von
Silvia Martini
Betreff
Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende? [#245776]
Datum
7. April 2022 10:17
An
Behörde für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Auskunft über eventuelle Tantiemezahlungen und Einnahmen mit Werken der Bildenden Künste von Manuela Schwesig, aktuelle Ministerpräsidentin von Mecklenburg Vorpommern, als angebliche Kulturschaffende. Begründung; vermutlich hat Frau Schwesig Plagiate sowie Originale meiner Arbeiten verkauft und sich selbst als die Urheberin ausgegeben gehabt bzw. sie scheint den Markt in Schwerin unverschämt manipuliert und zu ihren Gunsten gesteuert zu haben. Insbesondere seit ihrem Amtsantritt als Ministerin in Schwerin manipuliert sie nicht nur den Markt sondern es kam auch zu Falschbeschuldigungen an meiner Person. Ich verlange Auskunft und natürlich eine Entschädigung für die mir genommenen Einnahmen, die wahrscheinlich alle auf Frau Schwesigs Konto und anderen von ihr Begünstigte, eingegangen waren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Silvia Martini Anfragenr: 245776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245776/ Postanschrift Silvia Martini << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Silvia Martini
Behörde für Kultur und Medien
Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Ihr Antrag auf Informationszugang vom 07.04.2022 Se…
Von
Behörde für Kultur und Medien
Betreff
AW: [EXTERN]- Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende? [#245776]
Datum
8. April 2022 11:18
Status
Warte auf Antwort
Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Ihr Antrag auf Informationszugang vom 07.04.2022 Sehr geehrte Frau Martini, Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen und wird derzeit anhand der Vorgaben des Hamburgischen Transparenzgesetzes geprüft. Mit freundlichen Grüßen
Silvia Martini
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Mir war insbesondere aufgefallen wie sich Frau Schwe…
An Behörde für Kultur und Medien Details
Von
Silvia Martini
Betreff
AW: [EXTERN]- Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende? [#245776]
Datum
8. April 2022 12:29
An
Behörde für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Mir war insbesondere aufgefallen wie sich Frau Schwesig dahingehend in einem Interview geäußert hatte, sie hätte den Vorstand des Theaters unmittelbar nach ihrer Ankunft in Schwerin begleitet, welcher natürlich auch mit der Museumsleitung zusammen arbeitet. Außerdem gibt sie sich öffentlich als "Begründerin" einer Schule aus. Das sind nur zwei der Fakten die mich zu dieser Annahme bewegt haben, verständlicherweise. Mit freundlichen Grüßen Silvia Martini Anfragenr: 245776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245776/
Silvia Martini
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlu…
An Behörde für Kultur und Medien Details
Von
Silvia Martini
Betreff
AW: [EXTERN]- Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende? [#245776]
Datum
10. Mai 2022 05:28
An
Behörde für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende?“ vom 07.04.2022 (#245776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Silvia Martini
Behörde für Kultur und Medien
Sehr geehrte Frau Martini, Ihre Anfrage wurde in der Behörde für Kultur und Medien (BKM) bearbeitet. Der BKM sind…
Von
Behörde für Kultur und Medien
Betreff
AW: [EXTERN]- Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende? [#245776]
Datum
10. Mai 2022 10:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Martini, Ihre Anfrage wurde in der Behörde für Kultur und Medien (BKM) bearbeitet. Der BKM sind keine Fälle bekannt, in denen es zu Tantiemezahlungen jedweder Art zugunsten von Manuela Schwesig gekommen ist. Auch ist Frau Schwesig bislang der BKM gegenüber nicht als Kulturschaffende in Erscheinung getreten. Diese Auskunft ist für Sie kostenfrei. Mit bestem Gruß

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Silvia Martini
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank bis hier her für die Auskunft. Frau Schwesig präsentiert sich in Sch…
An Behörde für Kultur und Medien Details
Von
Silvia Martini
Betreff
AW: [EXTERN]- Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende? [#245776]
Datum
10. Mai 2022 10:57
An
Behörde für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank bis hier her für die Auskunft. Frau Schwesig präsentiert sich in Schwerin öffentlich als "Begründerin" einer neuen "Schule der Künste". Hierbei handelt es sich um einen Verein der um 2013 gegründet wurde. Es sind noch weitere Einrichtungen zu exakt diesem Zeitpunkt durch Sponsoring und staatliche, u.a. kommunale Fördermittel entstanden. Auch sollte gerade wieder erst kürzlich ein Millionenprojekt bewilligt werden, bei dem bei Bekanntmachung noch nicht einmal eine Baugenehmigung vorlag. Im Zuge des Bundesprojektes "Soziale Stadt" kam es zu absurden Zahlungen an die Wohnungsgesellschaften die in dem "Quartier63" riesige Wandmalerein an unzählige Häuser und Häusertunnel anbringen ließen. Anscheinend hat man fast zehn Jahre ausschließlich derartige Projekte über dieses Projekt unternommen, was schon sehr auffällig ist. Es entsteht der Eindruck man hätte damit regelrecht "Geld verdient" was eigentlich an anderer Stelle hätte investiert werden müssen und andere Maßnahmen komplett vernachlässigt. In dem Zusammenhang steht in den Modalitäten der Projektbeschreibung des Bundesministeriums, dass eine Differenz der Zahlungen bei nicht verwendeten bzw. benötigten Mitteln, in den Besitz der Eigentümer übergeht. Da Frau Schwesig in den Vorständen des Theaters und des Museums, sowie in zahlreichen Vereinen und selbst gegründeten Stiftungen vertreten ist und war, ist in dem Zusammenhang von Tantiemezahlungen auch noch wichtig inwiefern sie auf die Gründung dieser Unternehmen und Projekten eingewilligt und eingewirkt hat und dort als Begünstigte geführt wird. In dem Zusammenhang kam es auch wieder zu einer Stiftungsgründung. Diese Arbeiten sind nicht als "Kunst am Bau" zu verstehen sondern würden unter die Städtebauförderung fallen, trotzdem kann es hier zu (Tantieme) Zahlungen in dem Zusammenhang gekommen sein, die die Arbeit von "Kulturschaffenden" würdigen soll. Vielen Dank für Ihre Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Silvia Martini Anfragenr: 245776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245776/