Marktanalyse zur Festsetzung neuer marktüblicher Erbbauzinssätze des Landes Berlin

Anfrage an: Senatsverwaltung für Finanzen

Bezugnehmend auf das Rundschreiben I Nr. 44/2021 zur Festsetzung neuer marktüblicher Erbbauzinssätze des Landes Berlin, bitte ich um Zusendung der für die Ermittlung der marktüblichen Erbbauzinssätze erforderlichen Marktanalyse.

Der Senat von Berlin hat mit Beschluss zur Senatsvorlage Nr. S - 4610/2021 in seiner
Sitzung vom 08.06.2021 die Festsetzung neuer marktüblicher Erbbauzinssätze des
Landes Berlin beschlossen.
Die für die Ermittlung der marktüblichen Erbbauzinssätze erforderliche Marktanalyse
führte zu zwei Neuerungen im System der Kategorisierung der Berliner Erbbaurechte.
Darüber hinaus bitte ich um Zusendung des gemäß Rundschreiben angekündigten, überarbeiteten Erbbaurechtsvertragsmuster des Landes Berlin.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    28. Januar 2022
  • Frist
    1. März 2022
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Anja Günther
am 28.01.2022
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Finanzen Details
Von
Anja Günther
Betreff
Marktanalyse zur Festsetzung neuer marktüblicher Erbbauzinssätze des Landes Berlin [#239140]
Datum
28. Januar 2022 20:18
An
Senatsverwaltung für Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezugnehmend auf das Rundschreiben I Nr. 44/2021 zur Festsetzung neuer marktüblicher Erbbauzinssätze des Landes Berlin, bitte ich um Zusendung der für die Ermittlung der marktüblichen Erbbauzinssätze erforderlichen Marktanalyse. Der Senat von Berlin hat mit Beschluss zur Senatsvorlage Nr. S - 4610/2021 in seiner Sitzung vom 08.06.2021 die Festsetzung neuer marktüblicher Erbbauzinssätze des Landes Berlin beschlossen. Die für die Ermittlung der marktüblichen Erbbauzinssätze erforderliche Marktanalyse führte zu zwei Neuerungen im System der Kategorisierung der Berliner Erbbaurechte. Darüber hinaus bitte ich um Zusendung des gemäß Rundschreiben angekündigten, überarbeiteten Erbbaurechtsvertragsmuster des Landes Berlin.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anja Günther Anfragenr: 239140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239140/ Postanschrift Anja Günther << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anja Günther
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Senatsverwaltung für Finanzen
am 11.02.2022
Ihre IFG-Anfrage [#239140] Sehr geehrte Frau Günther, bitte beachten Sie die beiden Anlagen. Mit freundlichen Gr…
Details
Von
Senatsverwaltung für Finanzen
Betreff
Ihre IFG-Anfrage [#239140]
Datum
11. Februar 2022 15:23
Status
Anfrage abgeschlossen
2022-02-11BescheidanFrauAnjaGnther_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,1 MB
MarktanalysezumErbbauzinssatz.pdf
3,5 MB
image001.jpg
793 Bytes
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515 Bytes
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473 Bytes
image007.png
5,1 KB
Sehr geehrte Frau Günther, bitte beachten Sie die beiden Anlagen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Frank Litza Senatsverwaltung für Finanzen Berlin Abteilung I - Vermögen und Beteiligungen I E 1 Klosterstraße 59, 10179 Berlin Tel. +49 30 9020-3611 <<E-Mail-Adresse>> www.berlin.de/sen/finanzen [Twitter]<https://twitter.com/senfin> [Instagram]<https://www.instagram.com/senfin_b/> [cid:image005.jpg@01D81F5B.4FC5FCD0]<https://www.facebook.com/SenFinBerlin/> [Logo der Senantsverwaltung für Finanzen] Zur Erhöhung der IT-Sicherheit werden keine E-Mails mit zip-Anhängen oder veralteten Office-Formaten zugestellt. Wir bitten Sie, E-Mail-Anhänge in den Formaten ab Office 2010 aufwärts (*.docx, *.xlsx, *.pptx) zu übersenden. Office Dokumente, wie beispielsweise *.doc, *.xls, *.ppt oder auch Dateiformate mit Makros werden nicht mehr entgegengenommen. Die E-Mail-Adresse ist aus technischen Gründen nicht für den Empfang elektronisch signierter Mails geeignet. Die Datenschutzerklärung finden Sie unter www.berlin.de/finanzen/datenschutz. Auf Anfrage wird sie Ihnen zugeschickt. Die Senatsverwaltung für Finanzen ist im Rahmen des "audit berufundfamilie" als familienbewusstes Unternehmen zertifiziert.
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Anja Günther
am 12.02.2022
AW: Ihre IFG-Anfrage [#239140] Sehr geehrte Damen und Herren, für Ihre ausführliche und hilfreiche Antwort bedank…
An Senatsverwaltung für Finanzen Details
Von
Anja Günther
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage [#239140]
Datum
12. Februar 2022 21:33
An
Senatsverwaltung für Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, für Ihre ausführliche und hilfreiche Antwort bedanke ich mich sehr herzlich. Mit freundlichen Grüßen Anja Günther Anfragenr: 239140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239140/
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Anja Günther
am 19.02.2022
AW: Ihre IFG-Anfrage [#239140] Sehr << Anrede >> Für Ihre Antwort und Zusendung der Marktanalyse beda…
An Senatsverwaltung für Finanzen Details
Von
Anja Günther
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage [#239140]
Datum
19. Februar 2022 11:52
An
Senatsverwaltung für Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Für Ihre Antwort und Zusendung der Marktanalyse bedanke ich mich sehr. Die Marktanalyse ist sehr hilfreich. Mit freundlichen Grüßen Anja Günther Anfragenr: 239140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239140/
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