Masern: Informationsschreiben an die Berliner Kitaträger

* das Informationsschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an die Berliner Kitaträger, das Sigrid Klebba von der SenGPG in ihrer Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Paul Fresdorf (FDP) erwähnt hat. (Drucksache 18 / 22 104 des Berliner Abgeordnetenhauses)
* falls diese Information noch nicht erfolgt ist bitte den letzten internen Abstimmungsstand des zu erstellenden Informationsschreibens.

Kontext:

Die Antwort der Senatsverwaltung auf die Anfrage lautet (Quelle unten) „Zu 2.:
Die Senatsverwaltungen beabsichtigen, den Prüfpflichtigen ihres Zuständigkeitsbereiches Informationen zur Prüfung der Nachweise zur Verfügung zu stellen. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erstellt zurzeit ein entsprechendes Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger.“

Kompletter Text incl. Frage siehe Drucksache 18 / 22 104 des Berliner Abgeordnetenhauses, veröffentlicht unter https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-22104.pdf

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. August 2020
  • Frist
    8. September 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Masern: Informationsschreiben an die Berliner Kitaträger [#194607]
Datum
5. August 2020 22:30
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* das Informationsschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an die Berliner Kitaträger, das Sigrid Klebba von der SenGPG in ihrer Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Paul Fresdorf (FDP) erwähnt hat. (Drucksache 18 / 22 104 des Berliner Abgeordnetenhauses) * falls diese Information noch nicht erfolgt ist bitte den letzten internen Abstimmungsstand des zu erstellenden Informationsschreibens. Kontext: Die Antwort der Senatsverwaltung auf die Anfrage lautet (Quelle unten) „Zu 2.: Die Senatsverwaltungen beabsichtigen, den Prüfpflichtigen ihres Zuständigkeitsbereiches Informationen zur Prüfung der Nachweise zur Verfügung zu stellen. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erstellt zurzeit ein entsprechendes Informationsschreiben für die Berliner Kitaträger.“ Kompletter Text incl. Frage siehe Drucksache 18 / 22 104 des Berliner Abgeordnetenhauses, veröffentlicht unter https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-22104.pdf
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194607 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194607/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Masern-Informationsschreiben für Kitaträger Sehr geehrteAntragsteller/in das von Ihnen angefragte Informationssc…
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
Masern-Informationsschreiben für Kitaträger
Datum
6. August 2020 11:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in das von Ihnen angefragte Informationsschreiben finden Sie auf unserer Homepage unter https://www.berlin.de/sen/bjf/aktuelles/informationen-zur-masern-impfpflicht-900722.php oder unmittelbar unter folgendem Link: https://www.berlin.de/sen/bjf/aktuelles/informationen-kitas.pdf Mit freundlichen Grüßen