Maskenpflicht an Schulen

1. das Dokument/ einen Verweis auf das Dokument, dass die Maskenpflicht an Schulen in Rheinland-Pfalz rechtsgültig beendet hat.
2. alle Unterlagen und Korrespondenzen zur Anfertigung desselben.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    23. Mai 2022
  • Frist
    25. Juni 2022
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Johannes Glaser
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. das Dokumen…
An Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Johannes Glaser
Betreff
Maskenpflicht an Schulen [#249757]
Datum
23. Mai 2022 13:57
An
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. das Dokument/ einen Verweis auf das Dokument, dass die Maskenpflicht an Schulen in Rheinland-Pfalz rechtsgültig beendet hat. 2. alle Unterlagen und Korrespondenzen zur Anfertigung desselben.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Glaser Anfragenr: 249757 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249757/ Postanschrift Johannes Glaser << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Glaser

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Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erste…
Von
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
GZ 0831-0001#2022/0001-0901 9213.0002 Glaser, Johannes, Maskenpflicht an Schulen
Datum
13. Juni 2022 11:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet. [75 Jahre Rheinland-Pfalz]<https://www.rlp.de/de/unser-land/75-jahre-rheinland-pfalz/>