Masterplan Ladeinfrastruktur

- den „Masterplan Ladeinfrastruktur“
- eine Liste der beteiligten Vertreter aus Industrie, Netzbetreiber und Verbraucherverbände sowie weiterer beteiligter Akteure

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. November 2019
  • Frist
    7. Dezember 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den „Masterplan L…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Masterplan Ladeinfrastruktur [#169837]
Datum
5. November 2019 09:47
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den „Masterplan Ladeinfrastruktur“ - eine Liste der beteiligten Vertreter aus Industrie, Netzbetreiber und Verbraucherverbände sowie weiterer beteiligter Akteure
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrteAntragsteller/in der Masterplan Ladeinfrastruktur wurde am 18.11.2019 im Bundeskabinett beschlossen u…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
WG: Masterplan Ladeinfrastruktur [#169837]
Datum
9. Dezember 2019 08:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in der Masterplan Ladeinfrastruktur wurde am 18.11.2019 im Bundeskabinett beschlossen und ist zum Download verfügbar unter https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/masterplan-ladeinfrastruktur.pdf?__blob=publicationFile. Zur Ausgestaltung des Masterplans wurden diverse Spitzenverbände der Automobil-, Energie- und kommunalen Wirtschaft sowie weitere Verbände beteiligt. Mit freundlichen Grüßen,